• Aktuelles

    Berichte und Hinweise

Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland hat 2017 eine noch nicht dagewesene Intensität erreicht. Die folgende Übersicht benennt die wichtigsten Themen und verlinkt die zugehörigen Texte und Videos. Der gesetzliche Auftrag, die Struktur der Rundfunkanstalten und die weitere Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag werden 2018 ebenso Gegenstände neuer staatsvertraglicher Regelungen sein wie der für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Systems entscheidende Telemedienauftrag.

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Zu einem Mitte Mai von der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt veröffentlichten Entwurf der Rundfunkreferenten, mit der die Telemedienbestimmungen im Rundfunkstaatsvertrag „zeitgemäß fortentwickelt“ werden sollen, hat der IÖR eine Stellungnahme verfasst. Sie ist ein Beitrag zur Online-Konsultation, die zu diesem Entwurf ausgeschrieben wurde. Die Kurzfassung und eine ausführliche Fassung der Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden.

Die Sitzung der IÖR im Reichard-Haus des WDR (Nato-Saal) beginnt am 27.06.2017 um 14:00 Uhr (Ende ca. 17:30 Uhr). Die Tagesordnung sieht vor:

  • Kurzberichte
  • Gastvortrag des Vorsitzenden der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW, Prof. Dr. Werner Schwaderlapp. Die Themen sind: Netzneutralität – Plattformregulierung – Informations-Intermediäre und Rundfunklizenzen für Youtuber. Mit Diskussion.
  • Diskussion und Verabschiedung einer Stellungnahme zum Telemedienabschnitt im Rundfunkstaatsvertrag, der in einem Referentenentwurf enthalten ist. Die Stellungnahme soll der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt bis zum 07.07.2017 vorliegen. Sie wird hier bald veröffentlicht.
  • Verschiedenes