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    Berichte und Hinweise

Zu einem Mitte Mai von der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt veröffentlichten Entwurf der Rundfunkreferenten, mit der die Telemedienbestimmungen im Rundfunkstaatsvertrag „zeitgemäß fortentwickelt“ werden sollen, hat der IÖR eine Stellungnahme verfasst. Sie ist ein Beitrag zur Online-Konsultation, die zu diesem Entwurf ausgeschrieben wurde. Die Kurzfassung und eine ausführliche Fassung der Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden.

Die Sitzung der IÖR im Reichard-Haus des WDR (Nato-Saal) beginnt am 27.06.2017 um 14:00 Uhr (Ende ca. 17:30 Uhr). Die Tagesordnung sieht vor:

  • Kurzberichte
  • Gastvortrag des Vorsitzenden der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW, Prof. Dr. Werner Schwaderlapp. Die Themen sind: Netzneutralität – Plattformregulierung – Informations-Intermediäre und Rundfunklizenzen für Youtuber. Mit Diskussion.
  • Diskussion und Verabschiedung einer Stellungnahme zum Telemedienabschnitt im Rundfunkstaatsvertrag, der in einem Referentenentwurf enthalten ist. Die Stellungnahme soll der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt bis zum 07.07.2017 vorliegen. Sie wird hier bald veröffentlicht.
  • Verschiedenes