Stellungnahmen

Mehr Chancen für öffentlich-rechtliche Telemedien
Stellungnahme zum Referentenentwurf für eine Neufassung des Telemedienauftrags im Rundfunkstaatsvertrag.
KurzfassungLangfassung
(Juli 2017)

Stellungnahme zum Regierungsentwurf für ein neues WDR-Gesetz
(November 2015)

BIKöR und IÖR:
Brief an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu den TTIP-Verhandlungen
(April 2015)

IÖR fordert Debatte über den Werbeverzicht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
(März 2014)

Ausnahmeregelungen für den Kultursektor!
Erklärung zu den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA
(April 2013)

Erika Bock-Rosenthal:
Erklärung anlässlich der Online-Konsultation zum Landesmediengesetz NRW
(April 2013)

Stellungnahme des IÖR zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
(Dezember 2008)

Stellungnahme zur Finanzausstattung des Deutschen Auslandsrundfunks
(August 2007)

Revision der Europäischen Fernsehrichtlinie:
Keine Aufweichung der klaren Trennung zwischen redaktionellen Inhalten und Werbung!

(Juni 2006)

Die Rechte der Europäischen Fernsehzuschauer müssen bewahrt werden!
EURALVA’s Antwort zum Vorschlag der Europäischen Kommission, die Europäische Fernsehrichtlinie zu novellieren
(Februar 2006)

Wo bleiben die Medienfunktionen in der UNESCO-Kulturkonvention?
Den Public-Service-Rundfunk stärker herausstellen! (English)
(April 2005)

Resolution zum Amsterdamer Protokoll (1997) und zur Amsterdamer Konferenz (2004):
Public Service-Rundfunk in Europa voranbringen! Die Entwicklungsgarantie ernstnehmen und einlösen!
 (English)
(November 2004)

Zweite Resolution zur Europäischen Grundrechtecharta:
Europäische Öffentlichkeit durch EU-Medienfreiheit!
(September 2002)

Stellungnahme zu dem Regierungsentwurf eines Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen (Landtags-Drucksache 13/2368):
„Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen?“ – zu Lasten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

(Mai 2002)

Resolution zum Entwurf einer EU-Charta des EU-Grundrechtekonvents:
Medienfreiheit in der EU nur „geachtet“ (Art. 11 Grundrechtecharta) – Ein Plädoyer für Nachbesserungen im Verfassungskonvent
(Februar 2002)

Stellungnahme zur Verankerung der Rundfunkfreiheit in einem Grundrechtekatalog der Europäischen Union (Europäische Grundrechtecharta):
Textvorschlag für EU-Grundrechtecharta
(Juni 2000)

Stellungnahme zur künftigen Finanzierung der Deutschen Welle:
Das Deutsche Auslandsfernsehen – unverzichtbare Bestandteile der Information, des Kulturexports und der Friedenspolitik als genuiner Teil deutscher Außenpolitik
(Sommer 2000)

Stellungnahme zum „Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihre ordnungspolitischen Auswirkungen“:
Ein Schritt in Richtung Informationsgesellschaft
(April 1998)

Schreiben an die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten der Länder anläßlich der Ministerpräsidentenkonferenz am 2. – 4. Dezember 1998:
Zur Novellierung des 4. Rundfunkstaatsvertrags
(November 1998)

Schreiben an den Vorsitzenden der ARD, Herrn Prof. Albert Scharf:
Einheit der ARD erfordert Erhalt des Finanzausgleichs
(April 1996)

Stellungnahme zur Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Gesellschaft:
Bürger für den öffentlichen Rundfunk
(Dezember 1996)

Schreiben an den Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Bundesländer, Herrn Ministerpräsidenten Kurt Beck
Resolution zur weiten Auslegung des Rundfunkbegriffs
(September 1995)