{"id":311,"date":"2017-12-18T11:24:00","date_gmt":"2017-12-18T10:24:00","guid":{"rendered":"http:\/\/ioer.org\/?p=311"},"modified":"2017-12-18T11:24:00","modified_gmt":"2017-12-18T10:24:00","slug":"oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-in-der-diskussion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ioer.org\/?p=311","title":{"rendered":"\u00d6ffentlich-rechtlicher Rundfunk in der Diskussion"},"content":{"rendered":"<p>Die Diskussion \u00fcber den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland hat 2017 eine noch nicht dagewesene Intensit\u00e4t erreicht. Die folgende \u00dcbersicht benennt die wichtigsten Themen und verlinkt die zugeh\u00f6rigen Texte und Videos. Der gesetzliche Auftrag, die Struktur der Rundfunkanstalten und die weitere Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag werden 2018 ebenso Gegenst\u00e4nde neuer staatsvertraglicher Regelungen sein wie der f\u00fcr die Zukunft des \u00f6ffentlich-rechtlichen Systems entscheidende Telemedienauftrag.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<h3>Grundlagen<\/h3>\n<p>Eine hervorragende Information zur Rolle des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland liefert eine <a href=\"https:\/\/www.mckinsey.de\/files\/die_rolle_des_oerr_in_der_heutigen_medienlandschaft.pdf\">Eigenstudie des Beratungsunternehmens McKinsey<\/a>. In Form einer stark visualisierten Datenpr\u00e4sentation wird die Positionierung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks in der sich wandelnden \u201eMedienlandschaft\u201c dargestellt, angereichert um \u00dcbersichten, die einen Vergleich mit anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern erm\u00f6glichen.<\/p>\n<p>Ausk\u00fcnfte \u00fcber die Nutzung der digitalen Rundfunkverbreitung gibt der <a href=\"https:\/\/www.die-medienanstalten.de\/fileadmin\/user_upload\/die_medienanstalten\/Publikationen\/Digitalisierungsbericht\/2017\/Digitalisierungsbericht_2017_web.pdf\">Digitalisierungsbericht 2017<\/a> der Landesmedienanstalten.<\/p>\n<p>Die <a href=\"http:\/\/www.ard-zdf-onlinestudie.de\/\">ARD-ZDF-Studie 2017<\/a> gibt wie immer konkrete Ausk\u00fcnfte \u00fcber die Formen der Online-Nutzung und bleibt trotz einiger eigensinniger konzeptioneller Festlegungen eine Referenz f\u00fcr die Diskussion des Medienwandels. Die Unterscheidung zwischen \u201emedialer\u201c Internetnutzung und Individual-Kommunikation auf Social-Media-Plattformen \u00fcbersieht, dass gerade J\u00fcngere auch politische Neuigkeiten zu einem gro\u00dfen Teil aus der Individual-Kommunikation beziehen (siehe JIM-Studie). Interessant ist 2017 der nochmalige sprunghafte Anstieg der Online-Nutzung um 11,4% und die zeitliche Zunahme der Nutzung gerade bei der Altersgruppe der 30- bis 49-J\u00e4hrigen, um deren Gunst (<a href=\"http:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/politik\/artikel\/wdr-rundfunkrat-billigt-programmreformen-fuer-fernsehen-und-hoerfunk.html\">\u201eEroberungsgruppe\u201c<\/a>) sich lineare Fernsehprogramme wie das WDR-Fernsehen vergeblich bem\u00fchen.<\/p>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/www.mpfs.de\/fileadmin\/files\/Studien\/JIM\/2017\/JIM_2017.pdf\">JIM-Studie 2017<\/a> enth\u00e4lt Daten zur Mediennutzung der 12- bis 19-J\u00e4hrigen und zeigt, dass Facebook f\u00fcr diese Altersgruppe keine gro\u00dfe Rolle mehr spielt (5. Platz nach Youtube, WhatsApp, Instagram und Snapchat) und best\u00e4tigt die \u00fcberragende Bedeutung des Smartphones als wichtigstes Ger\u00e4t f\u00fcr den Internetzugang.<\/p>\n<h3>Auftrag und Struktur der Rundfunkanstalten<\/h3>\n<p>Eine Art ABC des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks bilden die <a href=\"http:\/\/edas.landtag.sachsen.de\/viewer.aspx?dok_nr=7087&amp;dok_art=Drs&amp;leg_per=6&amp;pos_dok=1&amp;dok_id\">Antworten der s\u00e4chsischen Staatskanzlei<\/a> (4 Dokumente, rechts oben w\u00e4hlbar) auf 630 Fragen der AfD-Fraktion. Obwohl die Fragen zum Teil realsatirischen Charakter haben, bilden sie doch ein gro\u00dfes Spektrum der Gedanken und Vorurteile ab, die es in der Bev\u00f6lkerung zum System der beitragsfinanzierten Medien gibt.<\/p>\n<p>Im September 2017 legten ARD und ZDF einen Bericht zu <a href=\"http:\/\/www.horizont.net\/news\/media\/22\/ARD-Bericht-218216.pdf\">Auftrag und Strukturoptimierung<\/a> des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter vor. (<a href=\"http:\/\/www.ard.de\/download\/4373142\/Anlagen.pdf\">Anlagen zum Bericht<\/a>) Er enth\u00e4lt einige Bemerkungen zur positiven Rolle des \u00f6ffentlich-rechtlichen Journalismus und Angaben zu Einspar- und Rationalisierungsm\u00f6glichkeiten der Unternehmen. Ein Umbau in Richtung auf die heute schon sichtbaren und weiterhin zu erwartenden Zukunftsaufgaben im Online-Bereich wird nicht ins Auge gefasst. Die im Bericht angegebenen Einsparpotentiale wurden in der Medienkritik und von den <a href=\"http:\/\/meedia.de\/2017\/10\/19\/regierungschefs-fordern-nachbesserungen-bei-rundfunk-reformplaenen\/\">Ministerpr\u00e4sidenten der L\u00e4nder<\/a> als zu gering bewertet.<\/p>\n<p>Ob und in welchem Ma\u00dfe das System des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland von der Bev\u00f6lkerung tats\u00e4chlich gest\u00fctzt wird, ist in j\u00fcngster Zeit nicht ermittelt worden. Die tats\u00e4chliche Nutzung oder auch die Wertsch\u00e4tzung von einzelnen Angeboten sagt dar\u00fcber zu wenig aus. In der \u00d6ffentlichkeit \u00fcberwiegen eindeutig kritische \u00c4u\u00dferungen zu verschiedenen Aspekten des Systems und auch zu seiner Existenz. Aber es gibt auch Sympathisanten. Ein in zehn Punkte gegliederter <a href=\"https:\/\/zukunft-\u00f6ffentlich-rechtliche.de\/\">Offener Brief<\/a> fand Unterst\u00fctzung von \u00fcber 550 Wissenschaftlern, Redakteuren und Medieninteressierten. Der Text ist allerdings idealistisch-nebul\u00f6s grundiert und bietet keine konkreten medienpolitischen Ansatzpunkte.<\/p>\n<p>Ein Problem sowohl solcher Sympathiebekundungen wie auch der Stellungnahmen aus dem \u00f6ffentlich-rechtlichen System selbst ist, dass fast ausschlie\u00dflich die journalistischen Aufgaben und ihre Erf\u00fcllung in den Mittelpunkt gestellt werden. Sie bilden allerdings nur einen Teil des Programms. Der gro\u00dfe Unterhaltungsanteil, zu dem auch der Sport z\u00e4hlt, k\u00f6nnte jedoch unter dem Gesichtspunkt des Auftrags und der Finanzierung auf den Pr\u00fcfstand gestellt werden. Es k\u00f6nnte argumentiert werden, dass der staatsvertragliche Funktionsauftrag, der neben Information auch Bildung, Kultur und Unterhaltung umfasst, unter massenmedialen Bedingungen formuliert wurde, die heute nicht mehr vorliegen. Der fr\u00fcher h\u00e4ufig zur Legitimation von Unterhaltungsangeboten angef\u00fchrte <em>audience flow<\/em> (eine Tagesschau nach einer nachmitt\u00e4glichen Telenovela hat eine beachtliche Einschaltquote) betrifft heute im wesentlichen Zuschauer im Seniorenalter, die dem \u00f6ffentlich-rechtlichen Programm ohnehin treu sind.<\/p>\n<p>In diese Kerbe wollte der Staatssekret\u00e4r Rainer Robra (Sachsen-Anhalt) wohl hauen, als er in einem Interview mit der<a href=\"https:\/\/www.mz-web.de\/sachsen-anhalt\/landespolitik\/-massive-fehlentwicklung--medienminister-robra-ruegt-oeffentlich-rechtliche-als-zu-teuer-28602194\">\u00a0Mitteldeutschen Zeitung 17.10.2017<\/a> zun\u00e4chst Kahlschlag-Vorschl\u00e4ge vorbrachte (Abschaffung der Tagesschau und Beschr\u00e4nkung der Landesrundfunkanstalten auf regionale Aufgaben, nationale Ereignisse nur noch im ZDF) und dann in einem weitaus abgewogeneren Interview mit der <a href=\"http:\/\/plus.faz.net\/medien\/2017-12-02\/die-sender-muessen-umdenken\/86805.html\/\">Frankfurter Allgemeinen Zeitung 01.12.2017<\/a> auch programmliche Einschr\u00e4nkungen verlangte: \u201eDie Forderung, die Programmzahl zu reduzieren, tragen wir schon seit Jahren an die Sender heran. Wir k\u00f6nnen nicht die Augen davor verschlie\u00dfen, dass sich die linearen Programme langsam aufl\u00f6sen. Der notwendige Aufbau von Kapazit\u00e4ten im Online-Bereich muss aus Einsparungen im linearen Bereich erfolgen.\u201c Den Bestand des \u00f6ffentlich-rechtlichen Systems und seine Aufgaben im Bereich der politischen Information und Kultur verteidigte er explizit.<\/p>\n<h4>Finanzierung<\/h4>\n<p>Neben einer schon l\u00e4nger von ARD und ZDF vorgeschlagenen Orientierung des Rundfunkbeitrags am Index des Bruttoinlandsprodukts (<a href=\"http:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/politik\/artikel\/vorschlag-der-ard-rundfunkbeitrag-kuenftig-nachnbspindexmodell-festlegen.html\">BIP-Deflator<\/a>) wurde nun in Norddeutschland ein grunds\u00e4tzlicheres und dem Anspruch nach einfacheres Finanzierungsmodell ins Spiel gebracht: das ABC-Modell. <a href=\"http:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/leitartikel\/artikel\/das-abc-modell.html\">Matthias Knothe<\/a> aus der Staatskanzlei der 2017 abgel\u00f6sten schleswig-holsteinischen Landesregierung erl\u00e4uterte das Modell, sein damaliger Chef, <a href=\"http:\/\/www.medienpolitik.net\/2017\/04\/rundfunk-es-bedarf-eines-paradigmenwechsels\/\">Thomas Losse-M\u00fcller<\/a>, vertiefte es in einem Interview.<\/p>\n<p>Mitte Dezember 2017 <a href=\"http:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/politik\/artikel\/kef-rundfunkanstalten-benoetigen-bisnbsp2020-nicht-so-viel-geld-wie-angemeldet.html\">wurden Berechnungen der KEF bekannt<\/a>, nach denen in der Beitragsperiode 2017 bis 2020 mit einem \u00dcberschuss von 549,7 Millionen Euro zu rechnen sei. Die von ARD und\u00a0 ZDF bereits zugestandenen Einsparungen sowie die von den L\u00e4ndern geforderten zus\u00e4tzlichen Anstrengungen d\u00fcrften daher f\u00fcr die folgende Beitragsperiode keine Erh\u00f6hung mehr rechtfertigen.<\/p>\n<p>In einer <a href=\"http:\/\/plus.faz.net\/medien\/2017-12-14\/das-lernen-wir-gerade\/91615.html\">\u00f6ffentlichen Diskussion<\/a> gab der Radio-Bremen-Intendant Jan Metzger im Dezember 2017 preis: Sein Sender habe wissentlich \u201eimmer zu viel angemeldet\u201c. \u201eWir haben schlechte Erfahrungen damit gemacht, zu wenig angemeldet zu haben.\u201c Dass dieses Verhalten die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags stabilisieren wird, ist zu bezweifeln.<\/p>\n<h4>Beispiel Schweiz<\/h4>\n<p>Ein Beispiel f\u00fcr den R\u00fcckgang der popul\u00e4ren und politischen Unterst\u00fctzung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Systems ist die Schweiz. Dort ist \u2013 \u00e4hnlich wie in Deutschland \u2013 gesetzlich die Umstellung von der ger\u00e4tebezogenen Rundfunkgeb\u00fchr auf einen Haushaltsbeitrag beschlossen worden, verbunden mit einer Reduktion von 451 auf 365 Franken j\u00e4hrlich. Zudem findet im M\u00e4rz 2018 eine Volksabstimmung \u00fcber die vollst\u00e4ndige Abschaffung von Empfangsgeb\u00fchren statt \u2013 \u201eNo Billag\u201c. Es wird ein knapper Ausgang der Entscheidung vorhergesagt.<\/p>\n<p>Ein Ausweg aus der Legitimationskrise des Service Public (die durch \u00dcberalterung und die \u2013 durch gesetzliche Beschr\u00e4nkungen fixierte \u2013 geringe Strahlkraft von Online-Aktivit\u00e4ten markiert ist) wurde 2015 durch eine <a href=\"http:\/\/www.schweizermedien.ch\/getattachment\/Artikel\/Medienmitteilung\/Private-Medienunternehmen-und-SRG-Zusammenarbeit-ist-moglich\/160422_Studie_Zusammenarbeit_statt_Konkurrenz.pdf\">Studie von Stephanie Grubenmann und Stephan Russ-Mohl<\/a> gewiesen, die unter dem Titel \u201eZusammenarbeit statt Konkurrenz\u201c Kooperationsm\u00f6glichkeiten zwischen der SRG SSR und privaten Medienunternehmen in der Schweiz nahelegt.<\/p>\n<p>Ein <a href=\"https:\/\/www.emek.admin.ch\/inhalte\/pdf\/D_MUKOS_FINAL_25.9.17.pdf\">Positionspapier der Eidgen\u00f6ssischen Medienkommission<\/a> (EMEK) aus dem Oktober 2017 stellt in einer sachlichen Analyse heraus, dass die bisherigen massenmedialen Verbreitungsformen den Journalismus absehbar \u201everk\u00fcmmern\u201c lassen und derzeit weder die privaten noch die \u00f6ffentlichen Medien eine erfolgversprechende Antwort auf diese Situation haben. Es werden drei Szenarien vorgestellt. Im Kontext des Papiers wurden <a href=\"https:\/\/www.emek.admin.ch\/de\/themen\/medienzukunft-schweiz\/\">drei Expertisen<\/a> (Frank Lobigs, Vinzenz Wyss\/Guido Keel, Christoph Neuberger) in Auftrag gegeben, die umfassend die k\u00fcnftigen Finanzierungsm\u00f6glichkeiten des Journalismus abkl\u00e4ren.<\/p>\n<h3>Telemedienauftrag<\/h3>\n<p>F\u00fcr die regulatorische Perspektive des Telemedienauftrags, also die Erf\u00fcllung des Funktionsauftrags der \u00f6ffentlich-rechtlichen Unternehmen in Online-Medien, sind die von der EU gesetzten Rahmenbedingungen bedeutsam. Diese sind in der Richtlinie f\u00fcr audio-visuelle Mediendienste (AVMD) niedergelegt, deren Erneuerung ansteht. Zwar wurde bereits im November 2015 ein <a href=\"https:\/\/www.rlp.de\/fileadmin\/rlp-stk\/pdf-Dateien\/Medienpolitik\/Positionspapier_AVMD.pdf\">Positionspapier der Bundesrepublik Deutschland<\/a> zur Novellierung der AVMD-Richtlinie\u00a0 ver\u00f6ffentlicht. Erg\u00e4nzend dazu ist der <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/_Anlagen\/BKM\/2015\/2015-12-03-zwischenbericht-bund-laender-kommission-zur-medienkonvergenz.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=4\">Zwischenbericht der Bund-L\u00e4nder-Kommission zur Medienkonvergenz<\/a> aus dem Dezember 2015 interessant. Die EU-Kommission legte im Mai 2016 einen <a href=\"http:\/\/eur-lex.europa.eu\/legal-content\/DE\/TXT\/PDF\/?uri=CELEX:52016PC0287&amp;from=EN\">Entwurf<\/a> vor, der von den deutschen L\u00e4ndern <a href=\"http:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/politik\/artikel\/avmd-richtlinie-kritik-der-bundeslaender-am-eu-entwurfnbsp.html\">kritisiert<\/a> wurde. Das Institut f\u00fcr Europ\u00e4isches Medienrecht hat im September 2017 eine <a href=\"http:\/\/emr-sb.de\/wp-content\/uploads\/2017\/09\/AVMD-Synopse_deutsch.pdf\">Synopse<\/a> der verschiedenen Positionen innerhalb der EU ver\u00f6ffentlicht. Die revidierte Richtlinie ist bislang nicht verabschiedet. Ein <a href=\"http:\/\/www.ard-werbung.de\/media-perspektiven\/fachzeitschrift\/2017\/artikel\/die-revision-der-avmd-richtlinie\/\">Beitrag in Media Perspektiven<\/a> 11\/2017 stellt kritisch fest, dass die EU es bei einer \u201esektorspezifischen\u201c Sicht bel\u00e4sst und die inzwischen konvergierten Medien nicht gemeinsam reguliert.<\/p>\n<p>Im Mai 2017 legten die Rundfunkreferenten der deutschen L\u00e4nder einen <a href=\"https:\/\/medien.sachsen-anhalt.de\/fileadmin\/Bibliothek\/Politik_und_Verwaltung\/StK\/Medien\/Dokumente\/Konsultationsverfahren_Telemedienangebot\/Telemedienauftrag_Anlage_2_20170517_Fliesstext.pdf\">Entwurf zur Novellierung des Telemedienauftrags<\/a> vor. An der <a href=\"https:\/\/medien.sachsen-anhalt.de\/themen\/online-konsultation-zum-telemedienauftrag-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks\/\">\u00f6ffentlichen Konsultation<\/a> zu diesem Entwurf beteiligte sich auch der I\u00d6R (<a href=\"https:\/\/ioer.org\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/2017-07-02-Stellungnahme-kurz.pdf\">Kurzfassung<\/a>, <a href=\"https:\/\/ioer.org\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/2017-07-02-Stellungnahme-lang.pdf\">ausf\u00fchrliche Stellungnahme<\/a>). Weitere Schritte der L\u00e4nder sind im Fr\u00fchjahr 2018 zu erwarten.<\/p>\n<div>\n<p>Die Frage, was ARD und ZDF im Netz d\u00fcrfen, wird auf der<a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/fernsehen\/sendungen\/zapp\/Streit-Was-duerfen-ARD-und-ZDF-im-Netz,medienpolitik114.html\"> Seite des Zapp-Magazins<\/a> (NDR) behandelt. Aufschlussreich sind die vier auf der Seite verlinkten Interviews mit Wille, K\u00fchn, Raab und Krickels sowie die Umfrage in den Staatssekretariaten, die auf der Seite in einem Kasten verlinkt ist. Dort werden zwei Themen behandelt: Die Verweildauerregelung und der \u201eunbestimmte Rechtsbegriff\u201c der Presse\u00e4hnlichkeit.<\/p>\n<h4>Transparenz<\/h4>\n<p>In einem von der ARD beauftragten <a href=\"http:\/\/www.ard.de\/download\/4340606\/Transparenz_des_oeffentlich_rechtlichen_Rundfunks.pdf\">Gutachten<\/a> nimmt der fr\u00fchere Verfassungsrichter Paul Kirchhof zu Transparenzverpflichtungen des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks Stellung. Etwas \u00fcberraschend kommt er zu dem Ergebnis einer nur beschr\u00e4nkten Transparenzpflicht. Zuviel Transparenz k\u00f6nne zu einem verfassungswidrigen \u201eMitwissen\u201c von Staat und Wirtschaft f\u00fchren. Einen Vertrauensverlust bef\u00fcrchtet Kirchhof nicht durch mangelnde Transparenz von Vertragsvereinbarungen mit Prominenten oder Sportrechteinhabern, sondern h\u00f6chstens durch unfaires Verhalten von Journalisten in Talkshows. Die von Kirchhof best\u00e4tigte \u201eArkantradition\u201c der Rundfunkunternehmen wird von <a href=\"http:\/\/www.epd.de\/fachdienst\/fachdienst-medien\/schwerpunktartikel\/wider-die-arkantradition\">Friedrich Schoch<\/a> mit dem Verweis auf die verfassungsm\u00e4\u00dfige Verankerung des Informationsfreiheitsgesetzes kritisiert. Seine Schlussfolgerung: \u201eDie transparente Dokumentation der Mittelverwendung gegen\u00fcber der \u00d6ffentlichkeit sollte eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit sein, da der \u00f6ffentliche Rundfunk auf der anderen Seite mit dem Rundfunkbeitrag \u00fcber das Privileg einer nicht versiegenden Einnahmequelle verf\u00fcgt.\u201c<\/p>\n<h4>Presse\u00e4hnlichkeit<\/h4>\n<p>Zwei Schlagw\u00f6rter aus den geltenden Telemedienbestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags besch\u00e4ftigen immer wieder die Marktteilnehmer: Sendungsbezug und Presse\u00e4hnlichkeit. In\u00a0 Gerichtsverfahren haben Zeitungsverleger gegen tagesschau.de, rbb.de und radiobremen.de ihre Kritik am Textaufkommen und somit Presse\u00e4hnlichkeit dieser Onlineangebote geltend gemacht.<\/p>\n<p>Radio Bremen sicherte in Form einer <a href=\"https:\/\/www.radiobremen.de\/unternehmen\/presse\/unternehmen\/onlineangebot100.html\">Unterlassungserkl\u00e4rung<\/a> zu, Nachrichtenseiten vom 16. Januar 2017 nicht mehr zu verbreiten, an denen nicht-sendungsbezogene, presse\u00e4hnliche und fl\u00e4chendeckende Regionalberichterstattung moniert worden war.\u00a0 Die Wettbewerbskammer des Landgerichts Bremen beendete daraufhin das Verfahren. Die umgestaltete Website von Radio Bremen weist inzwischen zu jedem Beitrag einen konkreten Sendungsbezug aus.<\/p>\n<p>Auf das Wettbewerbsverfahren gegen Radio Bremen nahm der WDR-Intendant Tom Buhrow Bezug, als er im Dezember 2017 ank\u00fcndigte, dass die Website wdr.de ab sofort <a href=\"https:\/\/presse.wdr.de\/plounge\/wdr\/unternehmen\/2017\/12\/20171207_wdr_digital_initiative.html\">nur noch knappe Texte<\/a> enthalten solle und \u201emultimedialer\u201c gestaltet werde. Texte wurden von ihm <em>nicht<\/em> als selbstverst\u00e4ndlicher und gerade von mobilen Nutzern erwarteter Anteil der Online-Berichterstattung bezeichnet, sondern mit der gesetzlichen Pflicht des WDR zu Inklusion und Barrierefreiheit begr\u00fcndet. In einem <a href=\"http:\/\/www.deutschlandfunk.de\/neue-wdr-online-strategie-ich-wollte-nicht-warten-bis-der.2907.de.html?dram:article_id=402901\">Interview mit dem DLF<\/a> bezeichnete Tom Buhrow das Publikum des WDR als \u201eKunden\u201c und sagte: \u201eWas k\u00f6nnen wir am besten? Bisher Audio und Video, und wenn wir das verst\u00e4rkt tun, dann deckt sich das auch einigerma\u00dfen mit dem, wie die Leute konsumieren, n\u00e4mlich morgens im Mobiltelefon.\u201c Letzteres stimmt nicht mit den Erkenntnissen \u00fcber die Nutzung mobiler Nachrichten \u00fcberein. Vgl. dazu die zitierte <a href=\"https:\/\/www.mckinsey.de\/files\/die_rolle_des_oerr_in_der_heutigen_medienlandschaft.pdf\">McKinsey-Studie<\/a> und den\u00a0<a href=\"https:\/\/www.hans-bredow-institut.de\/uploads\/media\/Publikationen\/cms\/media\/2d87ccdfc2823806045f142bebc42f5f039d0f11.pdf\">Digital News Survey 2017<\/a> der Institute Reuters und Bredow, in dem es hei\u00dft: \u201eDie am weitesten verbreitete Nutzungsweise von Online-Nachrichten ist das Lesen von Artikeln und Berichten (42 %). Schlagzeilen werden von 28 Prozent der erwachsenen Internetnutzer in Deutschland angeschaut, nachrichtenbezogene Videos von 14 Prozent.\u201c Der Medienjournalist Stefan Niggemeier nahm in einem <a href=\"https:\/\/uebermedien.de\/23611\/die-grosse-online-defensive-des-wdr\/\">Kommentar<\/a> zur \u201edigitalen Defensive\u201c des WDR Stellung. Auch WDR-intern kam es zu Spannungen, von denen ein <a href=\"https:\/\/uebermedien.de\/23630\/wdr-redakteure-enttaeuscht-wo-ist-buhrows-liebe-hin\/\">Brief<\/a> an den Intendanten zeugt.<\/p>\n<p>Dieter D\u00f6rr, Direktor des Mainzer Medieninstituts, sagte in einem <a href=\"http:\/\/www.medienpolitik.net\/2017\/11\/medienrecht-die-laender-sind-bei-der-auftragsbestimmung-nicht-voellig-frei\/\">Interview<\/a>, die \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien m\u00fcssten wettbewerbsf\u00e4hig bleiben, auch durch journalistisch-redaktionelle Online-Angebote. Das Verbot \u201epresse\u00e4hnlicher\u201c Angebote ist EU-rechtlich nicht zwingend, dennoch stimmt D\u00f6rr der staatsvertraglichen Regel f\u00fcr den Fall zu, dass das Institut der \u201efreien Presse\u201c bedroht sei.<\/p>\n<p>Erstaunlich selten wird bei der Beschw\u00f6rung der Gef\u00e4hrdung monetarisierbarer Online-Angebote durch beitragsfinanzierte Texte der Blick \u00fcber den nationalen Tellerrand hinaus geworfen. In den USA beispielsweise gibt es keinen beitragsfinanzierten Online-Journalismus und dennoch eine massive Finanzierungskrise kommerzieller Verlagsangebote, weil nur in Ausnahmef\u00e4llen die durch das Zeitungssterben entstehenden Verluste durch Online-Einnahmen aufgefangen werden. Die Ausf\u00fchrungen von Lobbyvertretern wie Matthias D\u00f6pfner lassen regelm\u00e4\u00dfig jeglichen konkreten Beleg f\u00fcr die von ihm attackierte Bedrohung vermissen. Seine <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/medien\/bdzv-chef-attackiert-ard-und-zdf-staatsfernsehen-und-staatspresse-nach-dem-geschmack-von-nordkorea\/20345142.html\">meistzitierte \u00c4u\u00dferung<\/a>: \u201eWir erleben im Netz nach wie vor eine mit \u00f6ffentlich-rechtlichen Geldern finanzierte Flut textbasierter Gratis-Angebote, nichts anderes als eine geb\u00fchrenfinanzierte digitale Staats-Presse, die den Wettbewerb verzerrt und uns Presseverlagen kaum Entfaltungsm\u00f6glichkeiten l\u00e4sst.\u201c Die Politik m\u00fcsse faire Wettbewerbsbedingungen schaffen. \u201eNur Staatsfernsehen und Staatspresse im Netz \u2013 das w\u00e4re eher etwas nach dem Geschmack von Nordkorea.\u201c<\/p>\n<h3>Wandel der \u00d6ffentlichkeit<\/h3>\n<p>Seit dem erfolgreichen Pr\u00e4sidentschafts-Wahlkampf von Donald Trump sind die Kommunikationsverh\u00e4ltnisse im Internet Gegenstand allgemeiner Diskussionen und Spekulationen. Verhaltenseinfl\u00fcsse im Sinne der \u201eFilterblase\u201c-These, die Informationsrepertoires eines Individuums betrifft, und der \u201eEchokammer\u201c-These, die sich auf das kollektive kommunikative Handeln in digital unterst\u00fctzten R\u00e4umen bezieht, k\u00f6nnen bislang nicht belegt werden. Dar\u00fcber informiert unter anderem eine <a href=\"https:\/\/www.die-medienanstalten.de\/fileadmin\/user_upload\/die_medienanstalten\/Themen\/Forschung\/Relevanz_von_Onlinemedien_fuer_Meinungsbildung_HBI_03_2017.pdf\">Studie des Bredow-Instituts.<\/a><\/p>\n<p>Dass der Online-Einfluss auf die Wahlentscheidungen amerikanischer B\u00fcrger m\u00f6glicherweise weit \u00fcbersch\u00e4tzt wird, legt ein Vortrag von Wolfgang Hagen (<a href=\"https:\/\/vimeo.com\/242235591\">Video<\/a>\/<a href=\"http:\/\/www.whagen.de\/get.php?page=PDFS\/11282_HagenMedienregulierungun_2017.pdf\">Text<\/a>) nahe, der die Bedeutung des rechtskonservativen und populistischen Talk-Radios in den USA herausstellt.<\/p>\n<p>Eine Reihe von Konferenzen und Diskussionsveranstaltungen des Jahres 2017 weist darauf hin, dass nicht nur von einer Krise des Journalismus, sondern auch von einer Krise der Erkl\u00e4rungen gesprochen werden muss. Im Laufe des Jahres wurde der zun\u00e4chst \u00fcberwiegende Alarmismus ein wenig ged\u00e4mpft. Seri\u00f6se empirische Studien zur Online-Kommunikation im deutschen Wahlkampf sowie zu Fake News oder Hatespeech <a href=\"https:\/\/www.uni-hildesheim.de\/wahlkampfanalyse\/\">liegen zur Zeit noch gar nicht vor<\/a>.<\/p>\n<h4>Medienvertrauen<\/h4>\n<p>Die Unzufriedenheit mit den traditionellen Medien war vielfach Gegenstand von Untersuchungen. Eine f\u00fcr die Otto-Brenner-Stiftung angefertigte <a href=\"https:\/\/www.otto-brenner-stiftung.de\/fileadmin\/user_data\/shop\/dokumente\/Arbeitspapiere\/2017_10_06_AP_27_Medienmisstrauen.pdf\">Studie Leipziger Wissenschaftler<\/a> versucht zu belegen, dass Personen, die sich \u00fcberwiegend im Internet informieren, \u00fcberproportional demokratiefeindlich sind. Den Beitrag vieler traditioneller Medien, die mit den politischen Eliten harmonisch verbunden sind, zum gesunkenen Medienvertrauen untersucht eine <a href=\"https:\/\/www.otto-brenner-stiftung.de\/fileadmin\/user_data\/stiftung\/Aktuelles\/AH93\/AH_93_Haller_Web.pdf\">Studie von Michael Haller<\/a> \u2013 ebenfalls f\u00fcr die Otto-Brenner-Stiftung \u2013 am Fall der Berichterstattung \u00fcber die Fl\u00fcchtlingskrise.<\/p>\n<p>Welche Aufgaben hat der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk in den gewandelten Kommunikationsverh\u00e4ltnissen und wie nimmt er sie wahr? Eine Diskussion zur <a href=\"http:\/\/www.mdr.de\/medien360g\/video-103874.html\">Essenz des Rundfunks<\/a> stellte sich diesen Fragen und wies auch unterschiedliche Positionen innerhalb der ARD (Wille, Kleist) aus \u2013 die erstaunlicherweise gr\u00f6\u00dfer waren als die zwischen der CSU-Abgeordneten Stamm und dem Linke-Ministerpr\u00e4sidenten Ramelow. Die Abspielplattform des Videos ist die empfehlenswerte <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/medien360g\/index.html\">medienpolitische Rubrik<\/a> von mdr.de.<\/p>\n<p>Jan Metzger unternimmt in einem langen Beitrag in der <a href=\"http:\/\/www.medienkorrespondenz.de\/leitartikel\/artikel\/bei-uns-ist-das-volk.html\">Medienkorrespondenz<\/a> eine Analyse populistischer Erfolge. Die Ergebnisse f\u00fcr Trump, Brexit und die AfD st\u00fctzen f\u00fcr ihn die Annahme \u201estarker\u201c Medien, von Verhaltenssteuerung und Manipulation. Bis an die Grenze verschw\u00f6rungstheoretischer Behauptungen reiht er Beispiele f\u00fcr Beeinflussungsversuche aneinander, um am Ende eine Apotheose von \u201eQualit\u00e4tsmedien\u201c anzustimmen: \u201e\u00a0In den Zeiten des Netzes sind es genau die alten journalistischen Tugenden, die den Unterschied ausmachen.\u201c<\/p>\n<h4>Fake News<\/h4>\n<p>Wohl kein Medienthema ist 2017 so oft auf Konferenzen und Kolloquien behandelt worden wie Fake News. Die Resultate sind d\u00fcrftig. Unausgesprochen werden manchmal Effekte von Fake News unterstellt, f\u00fcr die es allerdings keine Belege gibt. F\u00fcr Journalisten ist die \u00dcberpr\u00fcfung von Meldungen und ihrer Quellen eine selbstverst\u00e4ndliche Aufgabe, \u00fcber die es im Grunde nicht zu reden lohnte \u2013 und die sie in den Jahrzehnten des Kalten Krieges oder sozialistischer Planerf\u00fcllung auch schon auf unterschiedliche Weise forderte. Dennoch ist offenbar die Verunsicherung der Eliten angesichts neuer politischer Bewegungen so gro\u00df, dass sie unerw\u00fcnschten Nachrichten Wirkungsm\u00f6glichkeiten beimessen, die gr\u00f6\u00dfer sind als die von erw\u00fcnschten. Diese mangelnde Souver\u00e4nit\u00e4t der liberalen H\u00e4lfte Amerikas und der breiten politischen \u201eMitte\u201c Deutschlands wird wiederum von Rechtspopulisten mit \u201eFake News\u201c- und \u201eL\u00fcgenpresse\u201c-Vorw\u00fcrfen weiter unterminiert.<\/p>\n<p>Videos zum Thema gibt es u. a. von diesen Konferenzen: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=N0k7uOdNGUY\">re:publica 2017<\/a>; <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=8ZyEsnff7Q8\">EU-Sozialisten und Demokraten<\/a>; <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=8NbV0uBQykY&amp;list=PLFHxydOe6_-YMiW8J1xKJjNZyjCu49Se0&amp;index=22\">Netzpolitik.<\/a><\/p>\n<h4>Zukunft des Fernsehens<\/h4>\n<p>Zwei Veranstaltungen zu den Perspektiven des Fernsehens in und nach der digitalen Transformation sammelten die vorhandenen Perspektiven \u2013 \u00f6konomische, soziale, politische und technische.<\/p>\n<div class=\"plain\">\n<div>Auf dem Mainzer Lerchenberg lautetete die Frage \u201eBetter stream or watch TV\u201c mit vier Diskussionsrunden. Panel 1: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=wQTXzcn-tt4\">Wie wandelt sich der Markt?<\/a> Panel 2: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=kZsK5GYid-c\">Wie wandelt sich die Nutzung?<\/a>\u00a0 Panel 3: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Q-_wanUAm0A\">Wie wandeln sich die Angebote?<\/a> Panel 4 : <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=HxXnG88x2BY\">Welche Rolle spielen \u00f6ffentlich-rechtliche Anbieter?<\/a> Dauer jeweils ca. 90 Minuten.<\/div>\n<p>Das M\u00fcnchener Internet-Forschungsinstitut MCIR nutzte f\u00fcr eine Veranstaltung den Begriff \u201eCloud-TV\u201c aus dem 2016 erschienenen <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/assets\/161007-gutachten-doerr-holznagel-picot-100~original\">ZDF-Gutachten<\/a> von Dieter D\u00f6rr, Bernd Holznagel und Arnold Picot. Ein <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=82wjmdFKJvc\">Video dokumentiert die Veranstaltung<\/a>, die von dem israelisch-amerikanischen Medien\u00f6konomen Eli Noah eingeleitet wurde.<\/p>\n<h4>Zukunft des Journalismus<\/h4>\n<p>Keine der unz\u00e4hlbaren Tagungen zur Zukunft des Journalismus in der digitalen Welt kam \u00fcber vorl\u00e4ufige, manchmal auch kritische Einsichten und bestenfalls neue Fragen hinaus. Eine davon, veranstaltet von der Otto-Brenner-Stiftung, machte Spannungen zwischen verschiedenen Sichtweisen deutlich. Eine moralisch-normative Sicht (Christian N\u00fcrnberger), eine empirisch-skeptische (Michael Haller), eine dr\u00e4ngend kritische (Stefan Niggemeier) und eine wenig selbstkritische und letztlich eher konservative (Sonia Seymour Mikich) versuchen zu ermitteln, was dem <a href=\"https:\/\/www.otto-brenner-stiftung.de\/veranstaltungen\/vergangene-veranstaltungen\/medienpolitische-tagungen\/medientagung.html\">Journalismus zwischen Morgen und Grauen<\/a> noch bevorsteht. Im Jahr 2018 werden weitere Fragen gestellt werden m\u00fcssen.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Diskussion \u00fcber den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland hat 2017 eine noch nicht dagewesene Intensit\u00e4t erreicht. Die folgende \u00dcbersicht benennt die wichtigsten Themen und verlinkt die zugeh\u00f6rigen Texte und Videos. Der gesetzliche Auftrag, die Struktur der Rundfunkanstalten und die weitere Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag werden 2018 ebenso Gegenst\u00e4nde neuer staatsvertraglicher Regelungen sein wie der f\u00fcr die Zukunft des \u00f6ffentlich-rechtlichen Systems entscheidende Telemedienauftrag.<a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/ioer.org\/?p=311\">WEITER \u261e<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["entry","author-horcrux","has-more-link","post-311","post","type-post","status-publish","format-standard","category-bericht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/311","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=311"}],"version-history":[{"count":22,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/311\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":333,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/311\/revisions\/333"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=311"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=311"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=311"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}