Journalistenleben<\/em> von 1994 abgedruckt.<\/p>\n\n\n\nEs soll hier auch nicht darum gehen, ob und in welcher Form Friedrichs sich in diesem Sinn ge\u00e4u\u00dfert hat und was er wirklich mit diesem Satz gemeint haben k\u00f6nnte. Dazu gibt es viele Stellungnahmen und Interpretationen, sowohl bef\u00fcrwortend als auch ablehnend. Entscheidend ist vielmehr, dass dieser Satz an Universit\u00e4ten, Journalistenschulen und im Volontariat gelehrt wird und dass er f\u00fcr viele Journalistinnen und Journalisten zum Leitbild geworden ist.<\/p>\n\n\n\n
Und dieses Leitbild m\u00f6chte ich im Folgenden unter dem Gesichtspunkt der Rahmenbedingungen, unter denen Journalistinnen und Journalisten arbeiten, auf den Pr\u00fcfstand stellen.<\/p>\n\n\n\n
Unterschiedliche Rahmenbedingungen f\u00fcr Journalisten
Journalistinnen und Journalisten arbeiten im Wesentlichen in drei Bereichen: im Pressebereich<\/strong>, also bei Zeitungen und Zeitschriften, im Rundfunkbereich<\/strong>, also im H\u00f6rfunk und im Fernsehen, sowie in Unternehmen und Beh\u00f6rden als Pressesprecherinnen<\/strong> und Pressesprecher<\/strong>.<\/p>\n\n\n\nAuch im Internet arbeiten viele Journalisten. Soweit sie professionell arbeiten und der Presse oder dem Rundfunk zugeordnet sind, gelten inhaltlich die jeweiligen Regeln. Im \u00dcbrigen sind die Erscheinungsformen der Informationsvermittlung und der meinungsbildenden Formate aber so heterogen und erst sehr rudiment\u00e4r geregelt, so dass sie hier nicht miteinbezogen werden m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n
Welche Rahmenbedingungen gelten nun f\u00fcr die verschiedenen Bereiche, in denen Journalisten arbeiten?<\/h2>\n\n\n\nJournalisten im PR-Bereich<\/h3>\n\n\n\n
Der deutsche Journalistenverband (DJV) rechnet die Pressesprechert\u00e4tigkeit dem Journalismus zu, auch wenn andere eine scharfe Trennlinie zwischen diesen und den Journalisten, die in Medien t\u00e4tig sind, ziehen wollen.
In aller Regel nehmen ausgebildete Journalisten die PR-T\u00e4tigkeit eines Unternehmens oder einer Beh\u00f6rde wahr.<\/p>\n\n\n\n
Nach den Kriterien des Friedrichs-Satzes k\u00f6nnen allerdings diese Journalisten niemals gute Journalisten sein. Denn zum einen m\u00fcssen sie sich mit der Sache des Unternehmens oder der Beh\u00f6rde gemein<\/em> machen, da es ihre Aufgabe ist, Unternehmen oder Beh\u00f6rde in einem guten Licht erscheinen zu lassen oder wie es vielfach hei\u00dft, ihr Unternehmen oder
ihre Beh\u00f6rde gut zu verkaufen<\/em>. Und nat\u00fcrlich geh\u00f6ren<\/em> sie auch zu jemandem, n\u00e4mlich ihrem Unternehmen oder ihrer Beh\u00f6rde.<\/p>\n\n\n\nJournalisten in Printmedien<\/h3>\n\n\n\n
Die Pressefreiheit wird in Art. 5 des Grundgesetzes ausdr\u00fccklich gew\u00e4hrleistet. Pressefreiheit bedeutet zum einen, dass alle mit der Pressearbeit wesensm\u00e4\u00dfig zusammenh\u00e4ngenden T\u00e4tigkeiten vor staatlichen Eingriffen gesch\u00fctzt sind. Dar\u00fcber hinaus umfasst die Pressefreiheit aber auch die Garantie des Instituts Presse. Eine freie, nicht von der \u00f6ffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesensmerkmal eines freiheitlichen Staates, insbesondere ist eine freie, regelm\u00e4\u00dfig erscheinende politische Presse f\u00fcr die moderne Demokratie unentbehrlich<\/em> \u2013 so das Bundesverfassungsgericht in seiner Spiegel-Entscheidung. (BVerfGE 20, 162)<\/p>\n\n\n\nZu diesem Institut freie Presse geh\u00f6rt, dass Presseunternehmen nach privatwirtschaftlichen Grunds\u00e4tzen und in privatrechtlichen Organisationsformen arbeiten und miteinander in publizistischer und wirtschaftlicher Konkurrenz stehen. Die Presse verwirklicht somit in einem au\u00dfenpluralen Modell ihren Beitrag zum Grundwert der Meinungs- und Informationsfreiheit, der f\u00fcr eine Demokratie essentiell ist.<\/p>\n\n\n\n
Die Pressegesetze der daf\u00fcr zust\u00e4ndigen Bundesl\u00e4nder enthalten demgem\u00e4\u00df nur wenige Regelungen, die u.a. bestimmte Sorgfaltspflichten hinsichtlich der Ver\u00f6ffentlichung von Informationen, einen Anspruch auf Gegendarstellung oder Auskunftspflichten der Beh\u00f6rden betreffen.
Der privatwirtschaftliche Charakter der Presse hat u.a. zur Folge, dass der Verleger f\u00fcr seine Zeitung oder Zeitschrift eine publizistische Tendenz festlegen und sie gegen\u00fcber seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, also den Journalistinnen und Journalisten, auch durchsetzen kann. Dieser Tendenzschutz<\/em> wird unmittelbar aus Art. 5 GG hergeleitet und ist in einfachen Gesetzen wie dem Betriebsverfassungsgesetz konkretisiert.
So kann ein Presseunternehmen seine redaktionellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter z.B. nach Zugeh\u00f6rigkeit zu Glaubensgemeinschaften oder politischen Pr\u00e4ferenzen ausw\u00e4hlen und ihnen nach Wegfall solcher Voraussetzungen sogar k\u00fcndigen.<\/p>\n\n\n\nOb unter diesen Voraussetzungen der erste Teil des zitierten Satzes, sich mit keiner Sache gemein zu machen, f\u00fcr den Journalisten in Printmedien \u00fcberhaupt realisierbar ist, ist schon ziemlich fraglich. Denn Verleger und\/oder Herausgeber k\u00f6nnen auf Grund des Tendenzschutzes durchaus darauf hinwirken, dass eine bestimmte Sichtweise in den journalistischen Beitr\u00e4gen zum Ausdruck kommt, sich die Journalisten also mit dieser Sichtweise gemein<\/em> machen m\u00fcssen. Redaktionsstatute, die den Journalisten eine gewisse Freiheit und Unabh\u00e4ngigkeit erm\u00f6glichen w\u00fcrden, haben sich in den Presseunternehmen nicht durchsetzen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\nAuf jeden Fall kann der zweite Teil des Satzes, \u00fcberall dabei zu sein, aber nirgendwo dazu zu geh\u00f6ren, im Pressebereich nicht gelten, da der Journalist, will er nicht die K\u00fcndigung riskieren, zu der vom Verleger vorgegebenen Tendenz dazu geh\u00f6ren muss.<\/p>\n\n\n\n
Als Fazit kommen daher nur zwei Alternativen in Betracht: Entweder ist der Satz f\u00fcr den Pressebereich falsch oder es kann keine guten Journalisten im Sinne von Hanns Joachim Friedrichs in den Printmedien geben. Da es aber unbestreitbar hervorragende Mitglieder der schreibenden Zunft gibt, muss wohl konstatiert werden, dass die Kriterien f\u00fcr einen guten Journalisten, die in dem Friedrichs zugeschriebenen Satz enthalten sind, f\u00fcr den Bereich der Presse nicht zutreffen<\/em>.<\/p>\n\n\n\nJournalisten im Rundfunk<\/h3>\n\n\n\n
Die Rundfunkfreiheit, die in Art. 5 des GG gew\u00e4hrleistet wird, deckt sich zum Teil mit der Pressefreiheit, weist aber auch erhebliche Unterschiede auf.<\/p>\n\n\n\n
Zum einen sch\u00fctzt auch die Rundfunkfreiheit davor, dass der Staat direkt oder indirekt Einfluss auf die programmlich Gestaltung des Rundfunks nimmt. Insoweit ist die Rundfunkfreiheit wie die Pressefreiheit ein Abwehrrecht gegen\u00fcber staatlichen Eingriffen. Die Rundfunkfreiheit ist aber vor allem eine dienende Freiheit, die den f\u00fcr eine Demokratie notwendigen Prozess der freien individuellen und \u00f6ffentlichen Meinungsbildung erm\u00f6glichen und sch\u00fctzen soll.<\/p>\n\n\n\n
Auf dieser Grundlage hat das Bundesverfassungsgericht in st\u00e4ndiger Rechtsprechung Inhalt und Konsequenzen der Rundfunkfreiheit ausbuchstabiert.<\/p>\n\n\n\n
Im Urteil vom 5.2. 1991 (WDR-Urteil; BVerfGE 83, 238) hei\u00dft es beispielhaft:
Zwar entfaltet das Grundrecht der Rundfunkfreiheit seinen Schutz auch und zuerst gegen\u00fcber dem Staat. Daneben bedarf es jedoch einer positiven Ordnung, die sicherstellt, dass der Rundfunk ebensowenig wie dem Staat einzelnen gesellschaftlichen Gruppen ausgeliefert wird, sondern die Vielfalt der Themen und Meinungen aufnimmt und wiedergibt, die in der Gesellschaft insgesamt eine Rolle spielen. Zu diesem Zweck sind materielle, organisatorische und prozedurale Regelungen notwendig.<\/em><\/p>\n\n\n\nDer entscheidende Unterschied zwischen Pressefreiheit<\/em> und Rundfunkfreiheit<\/em> besteht demgem\u00e4\u00df darin, dass die Presse<\/em> ihre f\u00fcr die Demokratie wichtige Funktion nach den Regeln des Marktes<\/em> aus\u00fcbt, w\u00e4hrend f\u00fcr den Rundfunk<\/em> der Gesetzgeber eine positive Ordnung gestalten muss, die geeignet ist, die freie individuelle und \u00f6ffentliche Meinungsbildung<\/em> zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\nDieser Verpflichtung sind die zust\u00e4ndigen Bundesl\u00e4nder u.a. im Rundfunkstaatsvertrag, in den Landesmediengesetzen und den spezifischen Regelungen f\u00fcr die \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nachgekommen.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr unsere Fragestellung sind vor allem die materiell-rechtlichen Vorschriften, die sich auf das Programm beziehen und damit von den Journalisten zu beachten sind, bedeutsam.<\/p>\n\n\n\n
\u00a7 3 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Rundfunkstaatsvertrages, Vorschriften die f\u00fcr alle Rundfunkveranstalter gelten, lauten: Die in der Arbeitsgemeinschaft der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF), das Deutschlandradio und alle Veranstalter bundesweit verbreiteter Rundfunkprogramme haben in ihren Angeboten die W\u00fcrde des Menschen zu achten und zu sch\u00fctzen; die sittlichen und religi\u00f6sen \u00dcberzeugungen der Bev\u00f6lkerung sind zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und k\u00f6rperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu st\u00e4rken.<\/em><\/p>\n\n\n\nUnd in \u00a7 41 wird f\u00fcr den privaten Rundfunk bestimmt: F\u00fcr die Rundfunkprogramme gilt die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung. Die Rundfunkpro- gramme haben die W\u00fcrde des Menschen sowie die sittlichen, religi\u00f6sen und weltanschaulichen \u00dcberzeugungen anderer zu achten. Sie sollen die Zusammengeh\u00f6rigkeit im vereinten Deutschland sowie die internationale Verst\u00e4ndigung f\u00f6rdern und auf ein diskriminierungsfreies Miteinander hinwirken.<\/em><\/p>\n\n\n\nDen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden in ihren Gesetzen noch zus\u00e4tzliche Verpflichtungen auferlegt. Beispielhaft sei hier \u00a7 5 Abs. 4 des WDR-Gesetzes angef\u00fchrt: Der WDR soll die internationale Verst\u00e4ndigung, die europ\u00e4ische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ein diskriminierungsfreies Miteinander in Bund und L\u00e4ndern und die tats\u00e4chliche Gleichstellung von Frauen und M\u00e4nnern f\u00f6rdern, zum Frieden und zur sozialen Gerechtigkeit mahnen, die demokratischen Freiheiten verteidigen und der Wahrheit verpflichtet sein.<\/em><\/p>\n\n\n\nWenn wir uns diese Verpflichtungen, die den Rundfunkjournalisten bei der Gestaltung der Rundfunkprogramme auferlegt sind, genauer ansehen, so enthalten sie zahlreiche Handlungsanweisungen:<\/p>\n\n\n\n
- Die W\u00fcrde des Menschen zu achten und zu sch\u00fctzen;<\/li>
- die Zusammengeh\u00f6rigkeit im vereinten Deutschland sowie die internationale Verst\u00e4ndigung f\u00f6rdern;<\/li>
- auf ein diskriminierungsfreies Miteinander hinwirken;<\/li>
- die tats\u00e4chliche Gleichstellung von Frauen und M\u00e4nnern f\u00f6rdern;<\/li>
- zum Frieden und zur sozialen Gerechtigkeit mahnen;<\/li>
- die demokratischen Freiheiten verteidigen.<\/li><\/ul>\n\n\n\n
Rundfunkjournalisten m\u00fcssen also zahlreiche gute Sachen<\/em> sch\u00fctzen, f\u00f6rdern oder verteidigen. Wie anders soll dies gehen, als sich mit ihnen gemein<\/em> zu machen? Ohne ein Engagement f\u00fcr diese guten Sachen, wie die W\u00fcrde des Menschen, ein diskriminierungsfreies Miteinander oder die demokratischen Freiheiten ist ein sch\u00fctzen<\/em>, f\u00f6rdern<\/em> oder verteidigen<\/em> doch gar nicht m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\nDie Aufforderung, sich auch nicht mit einer guten Sache gemein<\/em> zu machen, ist daher nicht nur nicht mit den gesetzlichen Pflichten des Rundfunkjournalisten unvereinbar, sondern sie widerspricht auch der Funktion des Rundfunks, tragende S\u00e4ule einer funktionierenden Demokratie zu sein, d.h. immer wieder die Grundwerte unserer Demokratie aktiv zu vermitteln und zu verteidigen.<\/p>\n\n\n\nRundfunkjournalisten sollten sich auf die Rundfunkfreiheit berufen und nicht auf die Pressefreiheit<\/h3>\n\n\n\n
Diese erheblichen Unterschiede<\/strong> zwischen Pressefreiheit<\/em> und Rundfunkfreiheit<\/em> sollten eine weitere Konsequenz haben. Wenn Rundfunkjournalisten bei ihrer Arbeit behindert oder angegriffen werden berufen sie sich immer nur auf die Pressefreiheit.<\/p>\n\n\n\nEin Beispiel f\u00fcr viele:
Bei Dreharbeiten f\u00fcr die ZDF-Satiresendung \u201eheute show\u201c waren nach Angaben des Senders f\u00fcnf Teammitglieder verletzt worden. ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler verurteilte den Angriff mit dem Satz: Die Pressefreiheit sei ein hohes Gut. (tagesschau.de vom 2.5.2020)
ZDF-Journalistin Dunja Hayali, die \u00fcber eine Corona-Demonstration berichtete, spricht in einem ZEIT-Interview auch nur davon, dass die Teilnehmer die Pressefreiheit mit F\u00fc\u00dfen treten w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n
Rundfunkjournalisten werden aber von der Rundfunkfreiheit und nicht von der Pressefreiheit gesch\u00fctzt und sollten sich daher bei Beeintr\u00e4chtigungen auf die im Grundgesetz gesch\u00fctzte Rundfunkfreiheit berufen. Dies ist umso wichtiger, als, wie aufgezeigt, Rundfunkjournalisten in besonderem Ma\u00dfe die Grundwerte unserer Verfassung zu sch\u00fctzen und zu verteidigen haben.<\/p>\n\n\n\n
Die Pressefreiheit umfasst dagegen auch solche Presseorgane, die im Rahmen der Meinungsfreiheit rechtsextremes Gedankengut verbreiten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Dar\u00fcber hinaus: Wie kann die besondere Bedeutung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks f\u00fcr die Demokratie, die den Rundfunkbeitrag rechtfertigt, im Bewusstsein der Menschen verankert werden, wenn die dort T\u00e4tigen sich bei Angriffen auf die Pressefreiheit berufen? Allein der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Verpflichtung, die Vielfalt der Meinungen in der Gesellschaft angemessen darzustellen, die Presse kann einseitig berichten. Wenn Rundfunkjournalisten sich auf die Pressefreiheit berufen, verschweigen sie nicht nur die Alleinstellung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks f\u00fcr die Demokratie, sondern sie leisten zus\u00e4tzlich denen Vorschub, die behaupten, es werde im Rundfunk grunds\u00e4tzlich nur einseitig berichtet.<\/p>\n\n\n\n
Fazit<\/h3>\n\n\n\n
Zun\u00e4chst eine Klarstellung. Meine Ausf\u00fchrungen richten sich nicht gegen Hanns Joachim Friedrich. Viele haben ihn verteidigt und versucht zu begr\u00fcnden, dass er seinen Satz anders gemeint habe und er selbstverst\u00e4ndlich immer eine positive Haltung gehabt habe. Beispielhaft m\u00f6chte ich die Rede von Anja Reschke, die 2018 Preistr\u00e4gerin war, nennen.<\/p>\n\n\n\n
Aber: Der Hanns Joachim Friedrichs zugeschriebene Satz hat sich als untauglich erwiesen, einen guten Journalisten zu kennzeichnen.<\/p>\n\n\n\n
Auch Journalisten m\u00fcssen sich in einer Demokratie mit ihren Grundwerten, also guten Sachen, gemein machen. Sie stehen auch nicht abseits, sondern geh\u00f6ren immer irgendwo, n\u00e4mlich in einer bestimmten Institution, dazu.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr sehr problematisch halte ich es aber, dass der Satz den Journalistinnen und Journalisten in der Ausbildung als Leitbild gelehrt wird.<\/p>\n\n\n\n
Denn dieses Leitbild, das von den Bef\u00fcrwortern als journalistisches Neutralit\u00e4tsgebot verstanden wird, ist nicht nur unrichtig, sondern auch gef\u00e4hrlich.<\/p>\n\n\n\n
Wir erleben in der letzten Zeit vermehrt Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten, die eine klare Meinung und Haltung zu rechtsextremen Tendenzen und Erscheinungen in unserem Land haben. Georg Restle, um nur ein Beispiel zu nennen, bekam ernsthafte Morddrohungen, nachdem er klare Kante gegen\u00fcber der AfD gezeigt hatte.<\/p>\n\n\n\n
Gef\u00e4hrlich ist der Satz deshalb, weil er solchen Journalisten in den R\u00fccken f\u00e4llt, in dem er indirekt auffordert, sich aus allem herauszuhalten.<\/p>\n\n\n\n
Abschlie\u00dfend m\u00f6chte ich aus der erw\u00e4hnten Rede von Anja Reschke eine Passage zitieren: Wissen Sie, ich habe lange nachgedacht, in diesen vielen Auseinandersetzungen, ob ich das kann, mich mit keiner Sache gemein machen, auch nicht mit einer guten. Ob wir Journalisten das k\u00f6nnen. Ob wir das \u00fcberhaupt sollen. Wir m\u00fcssen nicht dar\u00fcber reden, dass auch wir als Journalisten keine neutralen Wesen sind, dass wir unsere Haltung in uns tragen, dass wir trotzdem unser Handwerkszeug von Recherche und Ausgewogenheit beachten k\u00f6nnen. Aber ich denke, wir m\u00fcssen uns gemein machen mit einer Sache. Und zwar mit einer guten. Unserer Verfassung. Wir, die Presse, die \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender im Besonderen, haben einen Auftrag bekommen von den Alliierten nach dem Krieg. Teilhabe an der freien demokratischen Meinungsbildung zu gew\u00e4hrleisten. M\u00fcndige B\u00fcrger, Deutschland zu einem demokratischen Land zu machen und diese Demokratie zu bewahren. Wo politische Gruppierungen mit Kampagnen, verbalen Entgleisungen und bewussten Grenz\u00fcberschreitungen versuchen, unser Grundgesetz anzugreifen. Wo auch Vertreter etablierter Parteien mal einfach so Artikel des Grundgesetzes in Frage stellen oder so tun, als w\u00fcrden sie sie in Frage stellen, weil sie glauben, damit verlorene W\u00e4hler zur\u00fcckgewinnen zu k\u00f6nnen – da m\u00fcssen wir uns mit dem Kampf f\u00fcr das Grundgesetz und die Menschenw\u00fcrde gemein machen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Dr. Ortlieb Fliedner (Rechtsanwalt, Bonn) stellt ein bekanntes Zitat von Hanns Joachim Friedrich auf den Pr\u00fcfstandWEITER \u261e<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11],"tags":[],"class_list":["entry","author-gberg","has-excerpt","has-more-link","post-778","post","type-post","status-publish","format-standard","category-debattenbeitrag"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/778","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=778"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/778\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":796,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/778\/revisions\/796"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=778"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=778"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=778"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}