von Wolfgang Lieb<\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n Seit der Verbreitung des World Wide Web in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts, erleben wir einen Wandel des Mediensystems. Zwar weichen die Angaben \u00fcber die Mediennutzung, \u00fcber die Reichweite und \u00fcber die Wirkung der einzelnen Medien je nach Untersuchung deutlich voneinander ab, aber die Tendenz ist eindeutig: Schaut man auf die nachfolgenden Generationen, so verlieren die klassischen Medien, insbesondere die Zeitungen, aber auch das programmgebundene, lineare Radio und das Fernsehen dramatisch an Bedeutung – zumal f\u00fcr die Verbreitung von Informationen -, w\u00e4hrend das Medium Internet als Kommunikationsplattform sowohl im Hinblick auf die Nutzungsm\u00f6glichkeiten, die Nutzungszeit als auch hinsichtlich des Meinungsbildungsgewichts kontinuierlich zunimmt, ja inzwischen sogar die F\u00fchrungsrolle \u00fcbernommen hat.<\/p>\n\n\n\n Die t\u00e4gliche Auflage der Tageszeitungen hat sich von 30,2 Millionen seit Mitte der f\u00fcnfziger Jahre auf 14,61 Millionen Exemplare trotz eines leichten Anstiegs im letzten Jahr mehr als halbiert.2<\/a><\/sup>https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/72084\/umfrage\/verkaufte-auflage-von-tageszeitungen-in-deutschland\/<\/a><\/span><\/p>\n\n\n\n Nur noch die H\u00e4lfte der lesef\u00e4higen Bev\u00f6lkerung greift t\u00e4glich zu einer gedruckten Zeitung. Auch als Nachrichtenquelle hat sich die Reichweite der Printmedien in den letzten Jahren halbiert3<\/a><\/sup>Newman, N., Fletcher, R., Schulz, A. Andi, S. & Nielsen R.K. Digital Report 2020, Reuters Institut. S. 10\/11<\/a><\/span>, und die Zeit, die f\u00fcr die Lekt\u00fcre aufgebracht wird, ist kontinuierlich zur\u00fcckgegangen.<\/p>\n\n\n\n Zwar hat sich die Auflage der sog. E-Paper seit 2011 auf insgesamt 2,5 Millionen verzwanzigfacht4<\/a><\/sup>Statista Research (2022), Verkaufte E-Paper Auflagen der Zeitungen in Deutschland<\/a><\/span>, die Vertriebserl\u00f6se der digitalen Zeitungen k\u00f6nnen jedoch \u2013 bisher jedenfalls \u2013 die sinkenden Erl\u00f6se bei den gedruckten Zeitungen nicht kompensieren und liegen insgesamt betrachtet noch im einstelligen Prozentbereich der Gesamterl\u00f6se der Verlage.5<\/a><\/sup>Antwort der Landesregierung NRW auf die Gro\u00dfe Anfrage der SPD-Fraktion. Landtagsdrucksache 17\/8469 v. 16.01.2020, S. 200; wobei die \u00fcberregionalen Bl\u00e4tter etwas besser abschneiden, als die Lokal- bzw. Regionalzeitungen, siehe Keller, D.\/ Eggert, C., Zur wirtschaftlichen Lage der deutschen Zeitungen, in medienpolitik.net v. 28.07.2021<\/a><\/span><\/p>\n\n\n\n Gegen die weit verbreitete \u201eKostenlos-Mentalit\u00e4t\u201c der Internet-Nutzer haben es bezahlpflichtige Angebote noch schwer.<\/p>\n\n\n\n Je kleiner die Auflagen der Zeitungen, desto geringer die Werbeeinnahmen, desto kleiner die Redaktionen, desto weniger tiefsch\u00fcrfend die Berichterstattung, desto geringer die journalistische Qualit\u00e4t und \u2013 im Ergebnis \u2013 desto gr\u00f6\u00dfer der Verlust an Glaubw\u00fcrdigkeit und damit wiederum der Verlust an verkaufter Auflage.<\/p>\n\n\n\n Die Zeitungsverlage sind dabei, sich selbst zu strangulieren. Dabei w\u00e4re – wie das fr\u00fchere Mitglied der Chefredaktion der S\u00fcddeutschen Zeitung, Heribert Prantl, zurecht meint – die gro\u00dfe Frage nicht, \u201ewie schafft man Klicks, Reichweite, Auflage? Die gro\u00dfe Frage lautet: Wie schafft man Vertrauen? Dann kommen auch Klicks, Reichweite und Auflage.\u201c6<\/a><\/sup>In Prantls Blick v. 20.09.2020; siehe grunds\u00e4tzlich zum Medienvertrauen, Prinzing, M. Ethik als Schl\u00fcssel f\u00fcr Medienvertrauen und Empowerment, Friedrich-Ebert-Stiftung<\/a><\/span><\/p>\n\n\n\n In vielen europ\u00e4ischen Staaten gibt es inzwischen eine direkte oder indirekte Pressef\u00f6rderung, etwa \u00fcber eine F\u00f6rderung des Vertriebs oder einen reduzierten Mehrwertsteuersatzes. Die in Deutschland geplante F\u00f6rderung der digitalen Transformation des Verlagswesens konnte bislang jedoch noch nicht umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n Nach verschiedenen Umfragen haben um die 70 Prozent der Befragten Vertrauen<\/em> in das \u00f6ffentlich-rechtliche Fernsehen als Institution und etwa genauso viele halten die Programme f\u00fcr glaubw\u00fcrdig<\/em>.7<\/a><\/sup>H\u00f6llig, S.\/Behre, J. & Schulz, Digital News Report 2022, Reuters Institute, Ergebnisse f\u00fcr Deutschland, S. 30<\/a>. Eine Mainzer Langzeitstudie Medienvertrauen kommt beim \u00f6ffentlich-rechtlichen Fernsehen 2020 auf 70% sehr\/eher vertrauensw\u00fcrdig, Jackob N. et al. Langzeitstudie Medienvertrauen<\/a><\/span><\/p>\n\n\n\n Weitaus weniger glaubw\u00fcrdig<\/em> werden die Informationen in sozialen Netzwerken eingesch\u00e4tzt, YouTube erreicht hinsichtlich der Glaubw\u00fcrdigkeit nur 18 Prozent und nur noch einstellige Prozentzahlen schaffen Twitter, Facebook oder Instagram.<\/p>\n\n\n\n Obwohl \u00fcber 80 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk unverzichtbar sei und einen wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung leiste, w\u00fcrden 42 Prozent der B\u00fcrger den Rundfunkbeitrag nicht freiwillig bezahlen.<\/p>\n\n\n\n Dem Vertrauensbonus<\/em> des Fernsehens steht jedoch geradezu ein \u201eGenerationsabriss\u201c bei der Nutzung<\/em> gegen\u00fcber. Die Mehrheit der Zuschauer des \u00f6ffentlich-rechtlichen Fernsehens ist \u00fcber 65 Jahre alt. Das Fernsehen bleibt zwar das Informationsmedium mit der h\u00f6chsten Tagesreichweite, bei den unter 50-J\u00e4hrigen wurde es allerding vom Internet \u00fcberholt. Im Hinblick auf die Bedeutung bei der Mediennutzung<\/em> hat das Internet das Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem Fernsehen sogar schon gewonnen. F\u00fcr nur noch 28,7 Prozent der 14- bis 29-J\u00e4hrigen ist lineares (das hei\u00dft programmgebundenes, zur selben Zeit gesendetes und empfangenes) Fernsehen wichtig, f\u00fcr 55,8 Prozent dagegen Video-on-Demand. Manche sprechen \u2013 jedenfalls im Unterhaltungsbereich – sogar von einer \u201eKannibalisierung\u201c des linearen Fernsehens durch die Streaming-Dienste vor allem beim j\u00fcngeren Publikum. 38 Prozent, also nahezu 4 von 10 Menschen ab 14 Jahren, geben an, dass ihnen das Internet am wichtigsten ist, um sich \u00fcber das Zeitgeschehen in Deutschland und aller Welt zu informieren. (Dabei werden nat\u00fcrlich nicht nur origin\u00e4re Onlineangebote genutzt, sondern auch Angebote der klassischen Anbieter.)<\/p>\n\n\n\n Vor dem Hintergrund, dass eine funktionierende und lebendige Demokratie auf informierte B\u00fcrgerinnen angewiesen ist, sollte es Anlass zur Besorgnis sein, dass eine tiefe Informationskluft zwischen der nachwachsenden Generation und den \u00c4lteren zu beobachten ist: Die H\u00e4lfte der Jugendlichen h\u00e4lt es nicht f\u00fcr wichtig, sich \u00fcber Neuigkeiten und aktuelle Ereignisse zu informieren.<\/p>\n\n\n\n Meine knappe Antwort ist: Erg\u00e4nzen nur teilweise ja, ersetzen – bisher jedenfalls – nein.<\/p>\n\n\n\n Richtig ist<\/em>: Durch das Internet bleiben wir mit beliebig vielen Menschen in Kontakt. Wir k\u00f6nnen Nachrichten, Bilder und Videos austauschen und zeitgleich empfangen. Wir erhalten Informationen und wir k\u00f6nnen recherchieren in einem Umfang wie nie zuvor. Wir k\u00f6nnen unser Wissen verbreitern und verbreiten, wir k\u00f6nnen uns Kampagnen anschlie\u00dfen und politischen Druck aus\u00fcben und f\u00fcr Meinungen werben. Nie zuvor war es so einfach, an eine so gro\u00dfe F\u00fclle von Informationen und Medieninhalten weltweit und jederzeit zu gelangen, wie heute. Diese Potentiale sind nach wie vor gegeben.<\/p>\n\n\n\n Im Netz gibt es nach Sch\u00e4tzungen allein in Deutschland etwa 200.000 Blogs<\/em> (das sind \u00f6ffentlich einsehbare, h\u00e4ufig nicht-professionelle, aber h\u00e4ufig auch journalistische Tagebucheintr\u00e4ge mit einem eigenen Internetauftritt). Solche Blogs werden monatlich etwa 800 Millionen Mal aufgerufen werden.<\/p>\n\n\n\n Dar\u00fcber hinaus gibt es eine nicht mehr \u00fcberschaubare Zahl an sog. Influencern<\/em>. Das sind \u00fcberwiegend j\u00fcngere Personen, die meist eines der gro\u00dfen sozialen Netzwerke nutzen um Lebensstile, Sch\u00f6nheitspflege, Mode, Hobbys oder Produkte anzupreisen.<\/p>\n\n\n\n Die Bandbreite reicht von kleinen privaten Chat-Rooms bis zu Netzangeboten, die ein Millionenpublikum erreichen, wie z.B. der Webvideoproduzent Rezo, dessen Video mit dem Titel \u201eDie Zerst\u00f6rung der CDU\u201c vor der Europa-Wahl 16 Millionen Mal aufgerufen wurde. Neben den nach wie vor reichweitenst\u00e4rksten professionell journalistischen Webangeboten (also etwa bild.de oder Spiegel.de), gibt es eine gro\u00dfe Zahl sog. alternative Medien<\/em>, die h\u00e4ufig an den R\u00e4ndern des politischen Spektrums liegende Inhalte ihrem Publikum anbieten.<\/p>\n\n\n\n Neben solchen Blogs oder eigenst\u00e4ndigen Websites findet der weitaus gr\u00f6\u00dfte Teil der Internetkommunikation in den \u201eSozialen Medien\u201c (Social Media) statt.<\/p>\n\n\n\n Der Begriff „Soziale Medien“ wird sehr unterschiedliche verwendet und die Abgrenzungen der unterschiedlichen Dienste ist unscharf.<\/p>\n\n\n\n Soziale Medien<\/em> k\u00f6nnen n\u00e4mlich unterschiedliche Formen annehmen. Man unterscheidet je nach Funktion:<\/p>\n\n\n\n Unter dem Aspekt der Meinungsbildung<\/em> werden Soziale Netzwerke unter dem Oberbegriff Intermedi\u00e4re<\/em> zusammengefasst.<\/p>\n\n\n\n Sieben von zehn Personen ab 14 Jahren in Deutschland nutzen t\u00e4glich Intermedi\u00e4re. Sechs von zehn Personen nutzen t\u00e4glich WhatsApp (60%) und \/ oder Google (60%), \u00fcber ein Drittel YouTube (35%), fast jeder Vierte Facebook (23%) und gut jeder F\u00fcnfte Instagram (22%).<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Drei Viertel der 14- bis 29-J\u00e4hrigen bestimmen die Medienintermedi\u00e4re mit, welche Informationen zum Zeitgeschehen aus Deutschland und der Welt wahrgenommen werden. Dabei belegt Instagram mittlerweile die zweite Position hinter Google bei der informierenden Nutzung. YouTube und Facebook folgen auf Rang 3 und 4.<\/p>\n\n\n\n Hashtag-Trends (also mit dem Raute-Symbol markierte Stichworte), Twitter-Topics oder Google-Empfehlungen k\u00f6nnen nicht nur die \u00f6ffentliche Meinungsbildung pr\u00e4gen, sondern umgekehrt wiederum inzwischen sogar den gesellschaftlichen Diskurs beeinflussen. Auch der professionelle Journalismus bedient sich des Internets und der sozialen Netzwerke als Kommunikations- und Recherchemittel.<\/p>\n\n\n\n Die Medienintermedi\u00e4ren sind zu wichtigen Verbreitungsplattformen s\u00e4mtlicher sonstiger Medien- oder Informationsanbieter und damit zu zunehmend wirkm\u00e4chtigen Meinungsmultiplikatoren geworden. Sie sind, \u00e4hnlich wie die klassischen Medien, zu virtuellen Redaktionen und damit zu \u201eGatekeepern\u201c der ver\u00f6ffentlichten Meinung geworden, denn ihre Auswahl-Algorithmen entscheiden nicht unwesentlich dar\u00fcber, welcher<\/em> Medieninhalt wie viele<\/em> und welche<\/em> Nutzer tats\u00e4chlich erreicht.<\/p>\n\n\n\n Was in die News-Feeds, also die Nachrichten, die von ausgew\u00e4hlten Kontakten angesp\u00fclt werden oder in den Trefferlisten von Suchanfragen in Suchmaschinen an den ersten Pl\u00e4tzen steht, wird h\u00e4ufig unreflektiert als wahr und als nach vermeintlich objektiven Kriterien relevant eingeordnet. Vielen Nutzern ist das Wirken einer algorithmischen Sortierfunktion dabei gar nicht bewusst.<\/p>\n\n\n\n Von der Utopie, dass \u00fcber das World Wide Web jeder und jede unzensiert das Grundrecht auf Pressefreiheit wahrnehmen k\u00f6nnte und dass so eine basisdemokratische, herrschaftsfreie Kommunikation m\u00f6glich w\u00fcrde, sind wir weit entfernt.<\/p>\n\n\n\n Empirische Studien haben herausgefunden, dass „die Erwartung, dass soziale Medien neue R\u00e4ume f\u00fcr inhaltliche Debatten er\u00f6ffnen“ sich nicht best\u00e4tigen lasse. Es handle sich eher um eine niedrigschwellige kurzfristige, problem- oder betroffenheitsorientierte, teilweise zwar sehr intensive, aber nicht nachhaltig und langfristig angelegte Beteiligung. Ein virtueller Raum \u201e\u00f6ffentlicher Beratschlagung\u201c entstand nicht.<\/p>\n\n\n\n Man kann \u00fcber das Internet Unterschriften sammeln und Online-Petitionen oder spontane Zusammenk\u00fcnfte sog. \u201eFlashmobs\u201c oder Demonstrationen organisieren, wie es z.B. die sog. \u201eQuerdenker\u201c gezeigt haben, um jedoch dauerhaft Themen in die \u00f6ffentliche Debatte hineinzutragen, braucht es nach wie vor Organisationen, die Bewegungen strukturieren, also Parteien und Verb\u00e4nde oder NGOs. \u201eOhne ein Gef\u00e4\u00df f\u00fcr Meinungsaustausch, das eine Autorit\u00e4t in der \u00d6ffentlichkeit besitzt, k\u00f6nnen Sie keine Meinung bilden. Im Netz gibt es im Grunde keine \u00d6ffentlichkeit\u201c schreibt Alexander Kluge.<\/p>\n\n\n\n Sp\u00e4testens seit den Enth\u00fcllungen des ehemaligen CIA-Mitarbeiters Edward Snowden m\u00fcssten alle wissen, dass die gewonnene Freiheit der Information mit einem Verlust an Anonymit\u00e4t und einer neuen privaten und\/oder staatlichen Macht \u00fcber pers\u00f6nliche Daten erkauft wird. Die angeblich \u201ekostenfreien\u201c Internet-Dienste von Facebook und Co. sind vor allem auch Datenkraken<\/em>, die mit dem Sammeln und dem Verkauf von Nutzerdaten Milliarden an Gewinnen machen.<\/p>\n\n\n\n Die 5 Tech-Giganten sitzen auf einem weltweit einmaligen Datensatz<\/em>. Z.B. gibt es auf Google jeden Tag 3,5 Milliarden<\/em> Suchanfragen.<\/p>\n\n\n\n Die chinesische Suchmaschine Baidu erkennt z.B., wo sich eine Menschenansammlung bildet. In China gibt es die ersten Modellversuche wie Online-Daten nicht nur zur umfassenden \u00dcberwachung genutzt werden k\u00f6nnen, sondern – \u00fcber ein Sozialpunkte-System – das soziale Verhalten der B\u00fcrger bewertet und mit Sanktionen oder Verg\u00fcnstigungen gesteuert werden soll.<\/p>\n\n\n\n Auch in Frankreich, England und in den USA gibt es sog. Safe Cities mit einer automatischen Auswertung der Video\u00fcberwachung.<\/p>\n\n\n\n Was in China der Staat betreibt, machen in der westlichen Welt private Internetgiganten. Nahezu alle Dienste waren oder sind in Datenskandale verwickelt.<\/p>\n\n\n\n Nach dem Cloud Act<\/em> und dem Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA)<\/em> sind die amerikanischen Tech-Unternehmen zur Herausgabe ihrer Daten an die amerikanischen Geheimdienste verpflichtet.<\/p>\n\n\n\n Die Harvard-\u00d6konomin Soshana Zuboff hat daf\u00fcr den passenden Begriff \u00dcberwachungskapitalismus<\/em> eingef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n Neben solcherart \u201eprivater\u201c Daten\u00fcberwachung findet unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit seit geraumer Zeit eine Militarisierung des Internets statt. Rund drei\u00dfig Staaten verf\u00fcgen \u00fcber Cyberwaffen, Viren oder mittels DDoS-Attacken (Distributed Denial-of-Service) k\u00f6nnen durch \u00dcberflutung k\u00f6nnen computergesteuerte Infrastrukturen lahmgelegt werden, und viele andere Attacken mehr.<\/p>\n\n\n\n Mehr und mehr wird den Internet-Nutzern bewusst, dass, wenn etwas nichts kostet, der Nutzer das Produkt ist. Das Betriebsmodell ist das der Beobachtung und dem gesch\u00e4ftlichen Nutzen des Verhaltens der Nutzer. Die Online-Pr\u00e4senz wird zur handelbaren Ware. Facebook sei \u201eein Werbenetzwerk unter einer altruistischen Tarnung\u201c sagt der Chefredakteur von netzpolitik.org. Markus Beckedahl. Die sozialen Netzwerke sind die gr\u00f6\u00dften Werbeagenturen. Nach Sch\u00e4tzungen der Boston Consulting Group soll er Handelswert pers\u00f6nlicher Daten allein im Jahr 2020 330 Milliarden Euro betragen haben.<\/p>\n\n\n\n So gro\u00df die \u00c4ngste vor der Sammlung von Daten im Internet sind, so wenig schl\u00e4gt sich das jedoch im Nutzerverhalten nieder. Man kann hier ein digitales Paradoxon beobachten, d.h. obwohl z.B. die Vertraulichkeit von pers\u00f6nlichen Daten von vielen sehr wichtig eingestuft wird, findet die Nutzung von Internetdienstleistungen weitgehend sorglos statt.<\/p>\n\n\n\n Soziale Netzwerke sind dar\u00fcber hinaus zu Informations-Oligopolen geworden und sie beherrschen das Internet. Der Philosoph Boris Groys spricht von einem \u201edigitalen Feudalismus\u201c.<\/p>\n\n\n\n Der Internetzugang<\/em> wird in der westlichen Welt von den \u201eBig Five\u201c er\u00f6ffnet, n\u00e4mlich von GAFAM<\/em> (G<\/strong>oogle, A<\/strong>mazon, F<\/strong>acebook, A<\/strong>pple und M<\/strong>icrosoft). Die sozialen Medien<\/em> werden von FANG<\/em> (F<\/strong>acebook, A<\/strong>mazon, N<\/strong>etflix, G<\/strong>oogle) dominiert. Mit einem Suchmaschinen-Marktanteil von \u00fcber 90 Prozent beherrscht Google<\/em> den Zugang zu den Netzinhalten. Amazon<\/em> hat nicht nur einen Anteil von 36 Prozent am gesamten Online-Handel, sondern beherrscht mit fast zur H\u00e4lfte (47,8%) den Markt beim Cloud Computing<\/em>, also bei externen Speicherpl\u00e4tzen<\/em> f\u00fcr Rechen- oder Dienstleistungen. Unter den 20 gr\u00f6\u00dften Digitalkonzernen gibt es kein einziges europ\u00e4isches Unternehmen.<\/p>\n\n\n\n Die Internetgiganten \u2013 Apple, Alphabeth (Google), Microsoft, Meta \u2013, die anfangs der 2020er Jahre die Marke von einer Billion Dollar B\u00f6rsenbewertung \u00fcbersprungen hatten, mussten allesamt inzwischen B\u00f6rsencrashs mit Massenentlassungen hinnehmen. So haben bis zu Beginn dieses Jahres Apple, Google und Microsoft unvorstellbare \u00fcber 800 Milliarden Dollar an B\u00f6rsenwert verloren und Zuckerbergs Meta-Konzern hat ein Minus von immerhin noch 725 Milliarden Dollar eingefahren.<\/p>\n\n\n\n Die Nettogewinne der Tech-Giganten sind parallel zu den Kursverlusten im Laufe des letzten Jahres deutlich gesunken – so etwa von Apple vom ersten Quartal 2022 mit knapp 35 Milliarden Dollar auf knapp 21 Milliarden Dollar, \u00e4hnlich auch bei Alphabeth und Meta; eine Ausnahme stellt der Nettogewinn bei Microsoft der binnen Jahresfrist von 61 auf knapp 73 Milliarden Dollar gestiegen ist.<\/p>\n\n\n\n Trotz der immer noch beachtlichen Gewinne sind diese nach wie vor bestverdienenden Konzerne mit die schlechtesten Steuerzahler. Durch Praktiken der Steuerumgehung liegen die faktischen Steuers\u00e4tze in Europa teilweise unter 1%. Google geh\u00f6rt mit Ausgaben von \u00fcber sechs Millionen zu den aktivsten Lobbyisten in der EU.<\/p>\n\n\n\n Endlich zeigt auch die neue amerikanische Regierung Aufgeschlossenheit f\u00fcr eine gemeinsame Digitalsteuer.<\/p>\n\n\n\n Die Bosse der f\u00fcnf Internetoligopole, die zu den reichsten Menschen der Welt geh\u00f6ren, vertraten \u00fcber lange Jahre unisono und penetrant die Ideologie, sie seien nur neutrale Dienstleister f\u00fcr ihre \u201eUser\u201c und k\u00f6nnten f\u00fcr die von ihren Nutzern verbreiteten Inhalte nicht als \u201eHerausgeber\u201c zur Verantwortung gezogen werden. Die \u201eSozialen Medien\u201c seien demnach nur eine Art \u201edigitales Schwarzes Brett\u201c, auf dem Leute Zettel anhefteten, ohne dass der Aufsteller der Anschlagtafel eine Verantwortung daf\u00fcr tr\u00fcge, was dort \u201egepostet\u201c werde.<\/p>\n\n\n\n In den USA wurde dieser Grundsatz sogar in einem Gesetz verankert. Nach der sog. \u201eSection 230\u201c sollte kein \u201eProvider\u201c juristisch wie ein Verleger behandelt und f\u00fcr die geposteten Inhalte verantwortlich gemacht werden k\u00f6nnen. Die BigTech-Unternehmen haben bisher in den USA damit praktisch absolute Immunit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n Aus einer Mischung aus Technikbegeisterung, Staatsabwehr und dem naiven Glauben an die \u201eFreiheit im Netz\u201c<\/em> wird diese Ideologie der Netz-Oligopolisten vor allem von einem gro\u00dfen Teil der j\u00fcngeren Online-Community politisch mitgetragen und auf der Stra\u00dfe massiv unterst\u00fctzt. Staatliche Regulierungen werden als freiheits- und fortschrittsfeindlich gebrandmarkt.<\/p>\n\n\n\n Es ist \u201eein Treppenwitz der Geschichte\u201c, dass ausgerechnet Trump, f\u00fcr den Twitter das wichtigste Kommunikationsmedium w\u00e4hrend seiner Pr\u00e4sidentschaft war, mit seinem \u00c4rger \u00fcber die Sperrung seiner pers\u00f6nlichen Benutzerkonten quasi als ungewollten Nebeneffekt auch in den USA eine Debatte dar\u00fcber ausgel\u00f6st hat, wonach die Internetdienste, doch f\u00fcr die geposteten Inhalte verantwortlich gemacht werden k\u00f6nnen sollten.<\/p>\n\n\n\n So schlimm man die Tweets von Trump auch gehalten haben mag, dass Facebook und Twitter einfach dessen Nutzerkonten gesperrt haben, hat mit rechtsstaatlichen Grunds\u00e4tzen nichts zu tun, sondern das ist nichts anderes als private Zensur. So sperrte neuerdings z.B. auch der neue Alleineigent\u00fcmer von Twitter, Elon Musk, kritischen Journalisten von CNN, New York Times und der Washington Post den \u201eAccount\u201c zu diesem Kurznachrichtendienst.<\/p>\n\n\n\n In dieser unregulierte Entscheidungshoheit der Tech-Giganten sehen viele einen autorit\u00e4ren Charakter der digitalen Revolution<\/em>.<\/p>\n\n\n\n Ein Beispiel f\u00fcr die \u201eunheimliche Macht\u201c der Internet-Oligopolisten war ein Boykott von Facebook<\/em> gegen ein in Australien geplantes Gesetz, das von den Plattformen verlangte einen Teil ihrer Einnahmen aus der Verlinkung von Artikeln und Filmen an die Urheber, also an Verlage oder K\u00fcnstler abzugeben. Selbst beh\u00f6rdliche Notdienste, wie die Feuerwehr waren \u00fcber Nacht gesperrt. Auch Google hatte gedroht sich aus Australien zur\u00fcckzuziehen. Der Druck war erfolgreich, statt eines staatlichen Schiedsverfahrens, sollen nun die Konzerne mit den \u00f6rtlichen Medienunternehmen Lizenzgeb\u00fchren nach Gutd\u00fcnken vereinbaren k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Auch in Deutschland versuchen es die Konzerne mit \u201eSchmieren statt Regulieren\u201c. Um ein solches Gesetz in Deutschland abzuwehren, hat sich Google mit vielen Verlagen, wie etwa die FAZ, dem Spiegel, der Funke Mediengruppe und vielen anderen mehr geeinigt und gibt ein wenig Geld ab. Diese Geldaussch\u00fcttung erfolgt nach \u201eGutsherrenart\u201c.<\/p>\n\n\n\n Die Vision des Internets war anf\u00e4nglich gepr\u00e4gt vom Bild der Offenheit und Vernetzung in einer freien, nicht-kommerziellen Informationsgesellschaft.<\/p>\n\n\n\n Vom freien Informationsfluss im Netz kann jedoch keine Rede sein. Die Kontrolle \u00fcber die verbreiteten Inhalte liegt nicht bei den Nutzern, sondern bei den Betreibern sozialer Netzwerke. Internetdienstanbieter sind nicht neutral. Es bleibt verborgen, dass die \u201egeposteten\u201c Inhalte vor allem aufgrund von geheim gehaltenen Sortier- und Suchalgorithmen der Internetdienstleister gesteuert werden. Solche den Betriebsgeheimnissen der Tech-Giganten unterliegenden Computer-Rechenprogramme kategorisieren, filtern und hierarchisieren die Angebote \u2013 milliardenfach und in Bruchteilen von Sekunden.<\/p>\n\n\n\n \u00dcber das Such- oder Klickverhalten wird nachverfolgt, welche Netzinhalte vom Benutzer gesucht werden und welche ihm wichtig erscheinen. Basierend auf diesen Daten entscheiden die geheimen Algorithmen der Intermedi\u00e4re, welche Inhalte bestimmte Nutzer in welcher Reihenfolge zu sehen bekommen.<\/p>\n\n\n\n „Unser Ziel ist es, mit dem Newsfeed die perfekte personalisierte Zeitung f\u00fcr jede Person auf der Welt zu schaffen“, sagte Facebook-Gr\u00fcnder Zuckerberg, wohl ohne selbst zu erkennen, welches Problem f\u00fcr den Erhalt von Meinungsvielfalt er damit beschrieb. Die konsequente Personalisierung der Informationen zerst\u00f6rt die Grundfunktion der \u00d6ffentlichkeit, n\u00e4mlich den offenen Austausch der vielf\u00e4ltigen und kontroversen gesellschaftlichen Meinungen.<\/p>\n\n\n\n Das Bundesverfassungsgericht hat schon in seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zum Rundfunkbeitrag auf die Gefahr hingewiesen, \u201edass \u2013 auch mit Hilfe von Algorithmen \u2013 Inhalte gezielt auf Interessen und Neigungen der Nutzerinnen und Nutzer zugeschnitten werden, was wiederum zur Verst\u00e4rkung gleichgerichteter Meinungen f\u00fchrt\u201c.<\/p>\n\n\n\n Die Auswahltechnik, die den Internet-\u201eSurfern\u201c das anzeigt, was sie ohnehin suchen oder meinen \u2013 egal was tats\u00e4chlich in der Welt vor sich geht -, wird h\u00e4ufig als \u201eFilterblasen-\u201c oder \u201eEchokammer\u201c-Effekt bezeichnet. Obwohl diese Effekte plausibel erscheinen, sind die empirischen Nachweise daf\u00fcr bislang d\u00fcnn ges\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n Als einigerma\u00dfen gesichert gilt jedoch, dass bei zahlenm\u00e4\u00dfig durchaus beachtlich gro\u00dfen gesellschaftlichen Gruppen, die sich in Opposition zu der in den klassischen Medien ver\u00f6ffentlichten Meinung verstehen, durch die personalisierten Nachrichtenstr\u00f6me Verfestigungen von Vorurteilen oder Ideologien<\/em> beobachtbar sind.<\/p>\n\n\n\n Auch Menschen, die vom \u00f6ffentlichen Diskurs abweichende, oftmals stark ideologisch begr\u00fcndete \u00dcberzeugungen haben, k\u00f6nnen durch die selektive Auswahl der Angebote im Internet zur Anschauung gelangen, dass ihre randst\u00e4ndigen Auffassungen mit der \u201eVolks\u201c-Meinung \u00fcbereinstimmen, sodass sich polarisierende \u201eGegen- oder Teil\u00f6ffentlichkeiten\u201c mit unterschiedlichen Wahrheitsanspr\u00fcchen bilden. An die Stelle einer einzigen \u00d6ffentlichkeit, die die Gesellschaft zusammenh\u00e4lt, ist eine Vielzahl von \u00d6ffentlichkeiten getreten. Man spricht auch von einer Fragmentierung der \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n\n\n\n Ideologisch homogene Diskursr\u00e4ume f\u00fchren zur Radikalisierung von Meinungen und Positionen. So kann eine \u201eWir-gegen-die-Haltung\u201c entstehen, die Hass s\u00e4hen und einen N\u00e4hrboden f\u00fcr politische Radikalisierung bilden kann. Solche sektenartige Ph\u00e4nomene lassen sich etwa bei den Corona-\u201eQuerdenker\u201c-Demonstrationen beobachten.<\/p>\n\n\n\n Eine Tatsache ist jedenfalls unbestritten: Im Netz ist eine Verrohung, ja teilweise sogar eine Vergiftung der Sprache beobachtbar. Die Verwilderung in der zwischenmenschlichen Kommunikation im Netz ist oft eng verbunden mit einem pauschalen Antielitismus, einer allgemeinen Skepsis, mit Homophobie oder Fremdenhass, mit Rassismus bis hin zu Aufrufen zur Gewalt. Das Internet wurde geradezu zu einem Sammelpunkt f\u00fcr fremdenfeindliche und antisemitischer Hetze<\/em>.<\/p>\n\n\n\n Es kursieren sogar Handb\u00fccher mit Anleitungen f\u00fcr \u201etrollen, shitposten oder einfach nur verarschen\u201c. Mehr als drei Viertel der Deutschen erleben Hass im Netz. Das zeigen die neuesten Zahlen einer forsa-Studie im Auftrag der Landesanstalt f\u00fcr Medien NRW. 69% der Jugendlichen zwischen 12 und 19 Jahren waren schon einmal von Beleidigungen und Beschimpfungen im Netz betroffen. Vor allem Jugendliche werden mit Cyber-Mobbing<\/em>, Bullying<\/em> (Mobbing im Umfeld der Schule), Cybergrooming<\/em> (d.h. einem Heranmachen an Kinder) oder Sexting<\/em> (d.h. mit einem Missbrauch erotischer Fotos) konfrontiert.<\/p>\n\n\n\n Hassreden werden sp\u00e4testens dann gef\u00e4hrlich f\u00fcr unsere Gesellschaft, wenn die Hetze des einen die Meinungsfreiheit des anderen einschr\u00e4nkt. Die vergiftete Diskussion kann dazu f\u00fchren, dass Menschen sich aus Angst vor den hassvollen Reaktionen anderer nicht mehr trauen, ihre Meinung zu \u00e4u\u00dfern, Medienredaktionen ganze Themenbl\u00f6cke meiden, weil sie sich der unzivilisierten Debatte nicht gewachsen f\u00fchlen. Der Kampf gegen Hassreden ist also auch ein Kampf f\u00fcr die Meinungsfreiheit.<\/p>\n\n\n\n Es gibt kaum noch \u00fcberschaubare Zahl meist privater oder staatlich gef\u00f6rderter Initiativen gegen Hass, Mobbing oder zur Aufkl\u00e4rung von Fehlinformationen oder Verschw\u00f6rungsmythen.<\/p>\n\n\n\n Ob es dadurch wirklich zu einer \u201eAbr\u00fcstung der Sprache\u201c im Netz kommen wird, ob der Kampf gegen Desinformationen erfolgreich sein kann, ist eine offene Frage.<\/p>\n\n\n\n \u00dcbereinstimmende Studien zeigen, dass sich Fake News weiter, schneller, intensiver und breiter verbreiten denn als wahr klassifizierte Informationen<\/em>. Hinzu kommt: Falschmeldungen werden doppelt so h\u00e4ufig geteilt und haben eine um 70% gr\u00f6\u00dfere Chance der Verbreitung als normale Nachrichten.<\/p>\n\n\n\n Diesen Verbreitungseffekt nutzen nat\u00fcrlich auch die Sozialen Netzwerke f\u00fcr sich selbst, denn die \u201eW\u00e4hrung\u201c des Internets ist die Aufmerksamkeit<\/em> \u2013 sie bringt Klickzahlen und Verweildauer und damit auch Werbeeinnahmen. Es geht um \u201eNutzertracking\u201c und um \u201eKlick\u00f6konomie\u201c, um die profitgetriebene Erzielung von Aufmerksamkeit sowie um Bindung an den jeweiligen Dienst, um m\u00f6glichst effektiv personalisierte Werbung vermarkten zu k\u00f6nnen. So verdienen diese Unternehmen ihre Milliarden. Im Wettstreit um Aufmerksamkeit m\u00fcssen sich die Eintr\u00e4ge an sprachlicher H\u00e4rte, an skandalisierendem Ton und auch an Aggressivit\u00e4t \u00fcberbieten. Klassische journalistische Tugenden sind dem \u201eClickbaiting\u201c eher abtr\u00e4glich. Wut klickt gut. Hass bringt Klickzahlen. So werden soziale Medien zu asozialen Medien. Der NRW-Innenminister Herbert Reul sieht im Internet die \u201eRadikalisierungsmaschine des 21. Jahrhunderts\u201c.<\/p>\n\n\n\n Gerade Rechtspopulisten beherrschen dieses Spiel mit der Wut gekonnt. Sie liefern, was der Algorithmus belohnt. Die AfD oder andere rechte Bewegungen wie die Lega Nord in Italien nutzen solche \u201eInfodemie\u201c-Effekte f\u00fcr ihre politische Propaganda. Bei den Social-Media-Abrufen liegen die AfD und deren Politiker\/innen mit weitem Abstand vor den anderen Parteien. Es gibt begr\u00fcndete Annahmen, die besagen, der Aufstieg der AfD als Partei w\u00e4re ohne das Medium Internet nicht so rasch erfolgt.<\/p>\n\n\n\n Die Tatsache, dass die Internetdienste besser \u00fcber einen Bescheid wissen, als man selbst \u00fcber sich wei\u00df – jedenfalls als man sich bewusst macht – kann nicht nur f\u00fcr Werbezwecke ausgebeutet werden, die M\u00f6glichkeit zur personalisierte Zielgruppenansprache, kann auch f\u00fcr Propaganda, bis hin zu Wahlmanipulationen missbraucht werden. Das Internet kann so zu einem Einfallstor f\u00fcr Manipulatoren und f\u00fcr Meinungsbeeinflusser werden.<\/p>\n\n\n\n Eine noch ziemlich harmlose Variante einer solchen Stimmungsmache, ist etwa der relativ preiswerte Kauf von \u201eLikes\u201c<\/em> auf Facebook. Zu den Meinungsmachern z\u00e4hlen auch sog. Trolle<\/em> – also problematische einzelne Netzteilnehmer oder ganze Trollfabriken<\/em>, die sich In Diskussionsforen, Newsgroups, Chatrooms, Mailinglisten oder in Blogs einmischen und provozieren, Wut und Hass sch\u00fcren oder in eine bestimmte (politische) Richtung zu lenken versuchen.<\/p>\n\n\n\n Es gibt auch automatisierte Trolls<\/em>, also von Computern erzeugte k\u00fcnstliche Identit\u00e4ten (sog. Robots<\/em>), die in Netzwerken wie Twitter oder Facebook massenhafte Zustimmung oder Ablehnung von Meinungen vort\u00e4uschen. Robots<\/em> oder kurz Bots<\/em> k\u00f6nnen durch ihre schiere Masse gesellschaftliche Debatten beeinflussen, sagt Simon Hegelich, Professor f\u00fcr Political Data Science an der Hochschule f\u00fcr Politik in M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n 92 Prozent der Social-Media-Nutzer geben an, im vergangenen Jahr bei Facebook und Co. auf Fake News gesto\u00dfen zu sein. Also auf falsche bzw. irref\u00fchrende Informationen, die absichtlich dazu eingesetzt werden, um die \u00d6ffentlichkeit zu t\u00e4uschen. \u201eStaat zahlt Harem 7.500 Euro im Monat: Syrer lebt jetzt mit 2 Ehefrauen und 8 Kindern in Deutschland\u201c hat mehr Interaktionen auf Facebook erhalten, als 50 der meistgelesenen Nachrichtenseiten, etwa von Bild, Spiegel, Focus etc.<\/p>\n\n\n\n Nach einer Studie der \u201eStiftung Neue Verantwortung\u201c gelang die richtige Einordnung einer Falschinformation auf Facebook lediglich 43 Prozent der Befragten, w\u00e4hrend 33 Prozent darin eine richtige Information sahen.<\/p>\n\n\n\n Unabh\u00e4ngig davon, wie man die Reichweite von Falschmeldungen einsch\u00e4tzt, Desinformation verursacht Unsicherheit und diese Unsicherheit n\u00e4hrt Zweifel an allem und jedem\/r<\/em>, was nicht Teil der eigenen, gef\u00fchlten Wirklichkeit ist. Mit Begriffen wie alternative Fakten<\/em> wird suggeriert, dass Tatsachen reine Ansichtssache seien. Wie kann eine Demokratie \u00fcberleben, wenn viele Menschen ihr Vertrauen in die in die Wahrhaftigkeit von Informationen verloren haben?<\/p>\n\n\n\n Gemeinsam geteilte und gepr\u00fcfte Informationen sind Voraussetzungen f\u00fcr eine funktionierende \u00d6ffentlichkeit in der Demokratie. Ohne einen Konsens in der Gesellschaft f\u00fcr die Unterscheidbarkeit von wahr und unwahr sowie von Tatsachen und Meinungen ist es jedoch \u201ekaum m\u00f6glich im politischen Meinungskampf eine auf Argumenten basierende Auseinandersetzung konstruktiv zu f\u00fchren.\u201c<\/p>\n\n\n\n Der Hauptberater der EU-Kommission in der Generaldirektion Justiz Paul Nemitz, der schon die Datenschutzgrundverordnung ma\u00dfgeblich gepr\u00e4gt hat, spricht von der Kalifornischen Ideologie<\/em>, dem Glauben n\u00e4mlich, dass sich alle Probleme durch Technik l\u00f6sen lassen und vor allem, dass diese Technik alle Probleme besser l\u00f6st als die Politik. Diese Ideologie sei unvereinbar mit den Grundwerten von Freiheit und Demokratie. GAFAM z\u00fcchteten eine Kultur der Feindschaft gegen die Institutionen der Demokratie, ja eine Verachtung der Demokratie. Da wird suggeriert nur die Selbstregulierung der Akteure und der Markt seien wirksame Mittel, um Ziele zu erreichen, die dem Gemeinwohl dienen, und deshalb sei jeder Eingriff in den Markt und jede Regulierung des Internets durch Gesetze abzulehnen. Diese Mischung aus Verabsolutierung der Technologie und neoliberaler Gedanken habe die strukturelle Unterregulierung des Internets bis heute zur Folge.<\/p>\n\n\n\n Viele Protagonisten der Digitalisierung in der Wirtschaft und auch in der Politik vertreten den Standpunkt, dass sich die Demokratie der Digitalisierung anpassen m\u00fcsse, dass auch politische Prozesse durch Algorithmen gesteuert werden k\u00f6nnten, die auf die Optimierung des Gemeinwohls programmiert w\u00fcrden. Demokratie kennt jedoch kein Optimum, sie lebt vom m\u00fchsamen Aushandeln komplexer Probleme unter Einbeziehung unterschiedlichster Interessen und Werte in einem partizipativen Verfahren. „Nicht die Digitalisierung der Demokratie, sondern die Demokratisierung des Digitalen ist die dr\u00e4ngendste Aufgabe“, stellte Bundespr\u00e4sident Steinmeier als Forderung dagegen.<\/p>\n\n\n\n Es hat noch nie in der Geschichte ein Medium gegeben, das nicht reguliert wurde. Die Frage ist allerdings, ob die Politik \u00fcberhaupt noch in der Lage ist, die Tech-Giganten zu z\u00e4hmen. Facebook hat gegen jegliche Regulierung eine bislang erfolgreiche Strategie: \u201eVerz\u00f6gern, Abstreiten, Vort\u00e4uschen\u201c.<\/p>\n\n\n\n Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum. Warum sollte die digitale Welt anders funktionieren als die analoge, mit genauso vielen Freiheiten aber auch Pflichten?<\/p>\n\n\n\n Weder ist Hass noch ist jede L\u00fcge strafbar und auch falsche Meinungen, sogar Widerw\u00e4rtiges sind durch das Grundgesetz gesch\u00fctzt. Das Bundesverfassungsgericht garantiert der Meinungsfreiheit einen breiten Spielraum.<\/p>\n\n\n\n Die meisten Netzwerkbetreiber haben sich selbst sog. Gemeinschafts- oder Community-Standards zum Schutz vor sch\u00e4dlichen oder anst\u00f6\u00dfigen Inhalten oder gegen Missbrauch auferlegt. Doch dieses \u201eHausrecht\u201c ist als private Zensur gef\u00e4hrlich und jedenfalls verfassungsrechtlich problematisch.<\/p>\n\n\n\n Es ist Aufgabe der Politik, die rechtlichen Parameter fu\u0308r die Erm\u00f6glichung freier und unabh\u00e4ngiger Berichterstattung sowie fu\u0308r den freien und offenen Willensbildungsprozess zu setzen und Plattformen Pflichten f\u00fcr die gemeinwohlvertr\u00e4gliche Ausgestaltung \u00f6ffentlicher Kommunikationsr\u00e4ume aufzuerlegen.<\/p>\n\n\n\n Von der Haftung der Plattformen f\u00fcr Urheberrechtsverletzungen, \u00fcber die Anpassung des Wettbewerbsrecht, der \u201eDatenschutzgrundverordnung\u201c (DSGVO), dem \u201eNetzwerkdurchsetzungsgesetz\u201c (NetzDG), dem \u201eTelemediengesetz\u201c (TMG), dem \u201eDigital Services Act\u201c (DAS), dem \u201eDigital Market Act\u201c (DMA) bis hin zu mehreren Novellen des Medienstaatsvertrages der L\u00e4nder und dem Aufbau einer Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Straftaten im Internet gibt es sowohl auf europ\u00e4ischer Ebene als auch als innerstaatliches Recht gibt es zahlreiche Regulierungsma\u00dfnahmen, die hier im Einzelnen nicht dargestellt werden k\u00f6nnen. Ob diese den rechtlichen und vor allem auch praktischen Rahmen bieten k\u00f6nnen f\u00fcr die Erm\u00f6glichung freier und unabh\u00e4ngiger Berichterstattung sowie f\u00fcr den freien und offenen Willensbildungsprozess und ob sie den Plattformen hinreichende Pflichten f\u00fcr eine gemeinwohlvertr\u00e4gliche Ausgestaltung \u00f6ffentlicher Kommunikationsr\u00e4ume auferlegen k\u00f6nnen, wird sich erst noch erweisen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n Es gibt Stimmen, die ganz grunds\u00e4tzlich in Frage stellen, dass die Netz-\u201eInfrastruktur\u201c sich in privater Hand befindet. Wie beim Stra\u00dfennetz m\u00fcsse der Staat diese Infrastruktur zur Verf\u00fcgung stellen, die dann unternehmerisch und privat genutzt werden k\u00f6nne.<\/p>\n\n\n\n Zunehmend werden auch Forderungen nach einer digitalen Souver\u00e4nit\u00e4t wenigstens auf europ\u00e4ischer Ebene gegen die Digital-Oligopolisten aus den USA und inzwischen auch aus China laut.<\/p>\n\n\n\n Es mehren sich auch Stimmen die nach einer \u201ePlattform von Qualit\u00e4tsangeboten im Netz\u201c gegen\u00fcber den amerikanischen Internet-Oligopolisten rufen.<\/p>\n\n\n\n Auf die Verschiebung der Mediennutzung zumal der j\u00fcngeren Generation hin zu Abrufdiensten, Plattformen und zu Sozialen Netzwerke haben inzwischen ARD und ZDF mit der Einf\u00fchrung des Jugendangebots \u201ehttps:\/\/www.funk.net\/\u201c reagiert. \u201eFunk\u201c ist ein abrufbares nichtlineares Content-Netzwerk mit Inhalten f\u00fcr ein j\u00fcngeres Publikum.<\/p>\n\n\n\n Der Umbruch der Medienlandschaft wird sich nach aller Voraussicht in den n\u00e4chsten Jahren beschleunigt fortsetzen. Ohne Gegenma\u00dfnahmen werden sich klassische Medien im Plattformisierungsprozess<\/em> \u00f6konomisch immer weniger behaupten k\u00f6nnen. ARD und ZDF k\u00f6nnten in eine Nische ohne gr\u00f6\u00dfere publizistische Relevanz gedr\u00e4ngt werden und damit langfristig ein Legitimit\u00e4tsproblem bekommen.<\/p>\n\n\n\n Warum also nicht eine \u00f6ffentliche, beitragsfinanzierte Plattform? Warum nicht ein Wandel vom Public-Service-Broadcaster zur Public-Service-Plattform? Warum sollte der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk nicht dorthin gehen, wo sich die jungen Zielgruppen aufhalten?<\/p>\n\n\n\n Der Rundfunkrechtlicher Dieter D\u00f6rr fordert, dass die f\u00fcr die Gesetzgebung zust\u00e4ndigen Bundesl\u00e4nder auf die potenziell erhebliche Meinungsmacht der Intermedi\u00e4ren reagieren m\u00fcssten, da sie nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet seien, eine Medienordnung zu schaffen, die vorherrschende Meinungsmacht verhindere sowie die Vielfalt der bestehenden Meinungen vermittle. Eine vielf\u00e4ltige und umfassende Information bilde die Grundlage des Kommunikationsprozesses der Bev\u00f6lkerung und sei damit, wie die Meinungsfreiheit der YouTuber, ebenfalls Voraussetzung der durch das Grundgesetz vorgegebenen freiheitlichen Demokratie.<\/p>\n\n\n\n Angesichts der oligopolistischen Macht und der Abh\u00e4ngigkeit von den intransparenten algorithmischen Funktionen der internationalen Plattformen bei der Auswahl der Inhalte, sollte der Ausbau alternativer, unabh\u00e4ngiger, nicht-kommerzieller Plattformen mit demokratief\u00f6rderlichem Content durch die \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vorangetrieben werden und in diesem Sinne auf die politischen Regulierungsvorhaben eingewirkt werden.<\/p>\n\n\n\n Die Rundfunkkommission der L\u00e4nder will in einer Novelle zum Medienstaatsvertrag den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mehr Flexibilit\u00e4t einr\u00e4umen, bisher lineare Programme ins Netz verlagern zu k\u00f6nnen. Laut eines Beschlusses vom 19.\/20. Januar 2023 m\u00fcsse mittelfristig die Weiterentwicklung zu einer \u201egemeinsamen \u00f6ffentlich-rechtlichen Plattform\u201c erfolgen.<\/p>\n\n\n\n Bis es eine solche gemeinsame Plattform gibt, sollten ARD und ZDF mit den kommerziellen Digitalunternehmen enger zusammenarbeiten um die nachrichtliche Aktualit\u00e4t und gesellschaftlich relevante Themen dort nutzerfreundlich und bevorzugt zu verbreiten. Letzenden Endes sind allerdings die privaten Plattformen dabei die Gewinner, indem ihnen weitgehend kostenlos Inhalte (Content) liefert und die eigene Marke der \u00f6ffentlich-rechtlichen Angebote f\u00fcr die Nutzerinnen und Nutzer nicht nur unsichtbar wird, sondern auch noch der Eindruck entsteht, als w\u00fcrde es sich um Produktionen der Internetoligopolisten handeln.<\/p>\n\n\n\n Die Zeitungs- und Zeitschriftenverleger f\u00fcrchten allerdings die Konkurrenz einer Internetplattform des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks f\u00fcr ihre eigenen Netzangebote, denn damit k\u00f6nnten ihnen Werbegelder abgezogen werden. Dabei merken sie offenbar nicht, dass sie damit mit Kanonen nach Spatzen schie\u00dfen und sie sehen nicht den \u201eElefanten im Raum\u201c, n\u00e4mlich die privaten Internetoligoplisten, die schon jetzt den L\u00f6wenanteil des Werbekuchens an sich gerissen haben und immer gefr\u00e4\u00dfiger werden.<\/p>\n\n\n\n Um die Verleger f\u00fcr ein solches Projekt zu gewinnen, wurde vorgeschlagen, dass sich auch die Zeitungsverlage an einer solchen Plattform beteiligen k\u00f6nnten, ob durch eine solche Private-Public-Partnership aber nur die T\u00fcr ge\u00f6ffnet w\u00fcrde, dass die Verleger an den von allen Haushalten erhobenen Rundfunkbeitr\u00e4gen teilhaben k\u00f6nnten, ist eine offene Frage.<\/p>\n\n\n\n Ob ein solches Angebot ausreichend Nutzer f\u00e4nde, ist zwar ungewiss, aber immerhin best\u00fcnde eine Alternative zu den Internetoligopolisten und ein Angebot einer \u201emedialen Grundversorgung\u201c. Kurz: Ein solches Angebot w\u00e4re ein immer wichtiger werdender Beitrag zur St\u00e4rkung der Meinungsvielfalt und damit zur Demokratisierung des Internets.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Kann das Internet die klassischen Medien erg\u00e4nzen oder gar ersetzen? von Wolfgang Lieb Die fr\u00fcher durchaus \u00fcbliche Mediennutzung erlebt seit dem Aufkommen des Internets geradezu einen Generationsumbruch WEITER \u261e<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[],"class_list":["entry","author-gberg","has-more-link","post-979","post","type-post","status-publish","format-standard","category-veroeffentlichung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/979","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=979"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/979\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":993,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/979\/revisions\/993"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=979"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=979"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ioer.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=979"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Die fr\u00fcher durchaus \u00fcbliche Mediennutzung erlebt seit dem Aufkommen des Internets geradezu einen Generationsumbruch 1<\/a><\/sup>Schneider, S. (2020) Meinungsvielfalt ist keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit \u2013 weniger denn je! Vielfaltsbericht der Medienanstalten 2020<\/a>.<\/span><\/h3>\n\n\n\n
Die Zeitungsverlage strangulieren sich selbst<\/h2>\n\n\n\n
Gro\u00dfes Vertrauen in das \u00f6ffentlich-rechtliche Fernsehen<\/h2>\n\n\n\n
Informationskluft zur nachwachsenden Generation \u2013 die \u201eNews-Deprivierten\u201c<\/h2>\n\n\n\n
Angesichts dieses Wandels im Medienkonsum stellt sich die Frage, ob das Internet, die klassischen Medien erg\u00e4nzen oder gar ersetzen kann?<\/h2>\n\n\n\n
Vielzahl von Blogs – \u201eInfluencer\u201c \u2013 Alternative Medien<\/h2>\n\n\n\n
\u201eSoziale Medien\u201c: Soziale Netzwerke – Instant Messenger \u2013 Video-Portale \u2013 Suchmaschinen<\/h2>\n\n\n\n
\n
F\u00fcr Nachrichten und Bilder ist Facebook<\/em> f\u00fchrend, es hat 10 Millionen t\u00e4gliche Nutzer. Es gibt auch noch kleinere Dienste wie LinkedIn<\/em>, Tumblr<\/em> oder XING<\/em> die einstellige Millionenzahlen t\u00e4glicher Nutzer haben.
Auch der durch den Kauf des Multimilliard\u00e4rs Elon Musk in die Kritik geratenen Mikroblog oder Kurznachrichtendienst Twitter<\/em> mit bei uns 1,4 Millionen Nutzern t\u00e4glich wird dazu gerechnet. Mit Twitter kann man sog. Tweets mit 280 Zeichen an seine \u201eFollower\u201c versenden.
\u00dcber diese sozialen Netzwerke kann man sich mit einer unbeschr\u00e4nkten Zahl von Abonnenten vernetzen und Botschaften unterschiedlichster Art austauschen, man kann auch Nachrichten aus verschiedensten Quellen empfangen.<\/li>\n\n\n\n
Gro\u00dfe Netzwerke in China sind Renren, die immer beliebter werdende App (Anwendungssoftware) WeChat oder Baidu und in Russland etwa VKontakte.<\/li>\n\n\n\nSoziale Netzwerke als \u201eIntermedi\u00e4re\u201c<\/h2>\n\n\n\n
Der professionelle Journalismus hat seine Torw\u00e4chter-Funktion verloren<\/h2>\n\n\n\n
Soziale Netzwerke: Keine Basisdemokratie<\/h2>\n\n\n\n
Politische Bewegungen brauchen nach wie vor eine Organisation<\/h2>\n\n\n\n
Internetdienste als Datenkraken<\/h2>\n\n\n\n
Was in China der Staat treibt, machen in der westlichen Welt private Internetunternehmen<\/h2>\n\n\n\n
Militarisierung des Internets<\/h2>\n\n\n\n
Die Online-Pr\u00e4senz wird zur handelbaren Ware<\/h2>\n\n\n\n
Digitales Paradoxon<\/h2>\n\n\n\n
\u201eGAFAM\u201c und \u201eFANG\u201c: Soziale Netzwerke sind zu \u00f6konomischen und Internet-Oligopolen geworden<\/h2>\n\n\n\n
Der naive Glaube von der \u201eFreiheit im Netz\u201c<\/h2>\n\n\n\n
Private Zensur<\/h2>\n\n\n\n
Politische Einflussmacht<\/h2>\n\n\n\n
Algorithmen entscheiden, welche Inhalte bestimmte Nutzer in welcher Reihenfolge zu sehen bekommen<\/h2>\n\n\n\n
Gefahr des Verlustes der Meinungsvielfalt<\/h2>\n\n\n\n
Der \u201eFilterblasen\u201c- oder \u201eEchokammer\u201c-Effekt?<\/h2>\n\n\n\n
Ideologisch homogene Diskursr\u00e4ume f\u00fchren zur Radikalisierung von Meinungen<\/h2>\n\n\n\n
Verrohung der Sprache im Netz<\/h2>\n\n\n\n
Hass im Netz<\/h2>\n\n\n\n
Hassreden gef\u00e4hrden die Meinungsfreiheit<\/h2>\n\n\n\n
Internet als \u201eRadikalisierungsmaschine des 21. Jahrhunderts\u201c (NRW-Innenminister Herbert Reul)<\/h2>\n\n\n\n
Die politische Rechte hat besser verstanden, wie Soziale Medien funktionieren<\/h2>\n\n\n\n
Das Internet als Einfallstor f\u00fcr Manipulatoren<\/h2>\n\n\n\n
Desinformation verursacht Unsicherheit<\/h2>\n\n\n\n
Die \u201eKalifornische Ideologie\u201c: Die Technik l\u00f6st alle Probleme besser als die Politik<\/h2>\n\n\n\n
\u201eNicht die Digitalisierung der Demokratie, sondern die Demokratisierung des Digitalen ist die dr\u00e4ngendste Aufgabe\u201c (Bundespr\u00e4sident Steinmeier)<\/h2>\n\n\n\n
Regulierungsversuche auf dem Feld des Internets<\/h2>\n\n\n\n
Jede Regulierung m\u00fcsste jedoch gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche individuelle Meinungsfreiheit und Schutz vor staatlicher oder privater Zensur und dar\u00fcber hinaus ein hohes Ma\u00df an Datenschutz gew\u00e4hrleisten.<\/h2>\n\n\n\n
Das Internet als \u00f6ffentliche Infrastruktur<\/h2>\n\n\n\n
Was spricht eigentlich gegen ein \u00f6ffentliches Internetangebot?<\/h2>\n\n\n\n
Demokratisierung des Internets<\/h2>\n\n\n\n
\n