Eigene Nutzungslogik

Vortrag von Sabine Hadamik/IÖR, erschienen in epd medien Nr. 4/2019

Mit seinem Urteil zum Rundfunkbeitrag vom 18. Juli 2018 hat das Bundesverfassungsgericht nicht nur im Wesentlichen die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags festgestellt, sondern auch zum Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Medienwelt Stellung genommen. Sabine Hadamik wirft vor dem Hintergrund dieses Urteils einen kritischen Block auf den 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, mit dem die Telemedienangebote der öffentlich-rechtlichen Sender neu geregelt werden sollen. Sie kommt zu dem Schluss, dass durch die Vorgabe, dass der Schwerpunkt bei den Angeboten auf Bewegtbild und Ton zu setzen sei, der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eingeschränkt wird.

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