Prof. Dr. Martin Andree stellte sein neues Buch vor und regte damit eine lebendige Diskussion über die globalen Tech-Plattformen an.Mehr

Armin Maiwald, der „Vater der Maus“, präsentierte seine Gedanken zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ins Stammbuch schrieb er allen, sich auf den öffentlich-rechtlichen Auftrag zu besinnen.Mehr

… und wie der Schweizer Rundfunk damit umgeht. Das konnten Mitglieder und Freunde des ÖRR von Dr. Christian Vogg, Chief Data Officer der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), erfahren. Vogg machte in seinem Vortrag klar, dass ein Mediensystem demokratieförderlich oder demokratieschädlich sein könne und dass die Demokratie auf die Glaubwürdigkeit und auf das Vertrauen der Bürger in die Medien angewiesen sei.Mehr

Kann das Internet die klassischen Medien ergänzen oder gar ersetzen? von Wolfgang Lieb Die früher durchaus übliche Mediennutzung erlebt seit dem Aufkommen des Internets geradezu einen Generationsumbruch Mehr

Gemeinsam mit annähernd 30 anderen Verbänden hat der Initiativkreis öffentlich-rechtlicher Rundfunk einen offenen Brief an die Rundfunkkommission der Länder unterzeichnet. Es kann nicht sein, dass die Medienpolitik ausgerechnet bei der dringend notwendigen Reform der ö/r Anstalten, die wir für den Erhalt und die Förderung unserer Demokratie als essentiell erachten, einen Dialog auf Augenhöhe mit Programm- und Medienmacher*innen für überflüssig hält. Als breite Allianz aus Medienschaffenden und zivilgesellschaftlichen Kräften können wir konstruktive und kritische Unterstützung leisten, ohne die eine Reform der Anstalten kaum gelingen kann. Das geschieht nicht in Konkurrenz zu dem jüngst eingesetzten „Zukunftsrat“, sondern diesen ergänzend. Wir sind überzeugt: Unsere ö/r Medien werden nurMehr

Prof. Dr. Erika Bock-Rosenthal Der dritte Medienänderungsstaatsvertrag beauftragt die Gremien im Zuge der Flexibilisierung mit ganz neuen Aufgaben und Befugnissen. Der vierte Medienänderungsstaatsvertrag, der Regelungen für Transparenz und Compliance enthält, befindet sich im Anhörungsverfahren. Die ARD-Sender sind dabei, ihre Zusammenarbeit im Bereich Organisation und Finanzverwaltung zu verstärken und einheitliche Verwaltungssoftware einzuführen. Es ist also Bewegung in den Sendern und in der Medienpolitik. In der Öffentlichkeit müssen sich die öffentlich-rechtlichen Sender nach wie vor rechtfertigen, wie sie mit dem Geld der Beitragszahler umgehen und wozu die öffentlich-rechtlichen Medienangebote überhaupt notwendig sind. Selbst runde Tische werden gefordert, um über die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien ganz neu nachzudenken.Mehr

Die Rundfunkkommission der Länder hat sich kürzlich darauf verständigt, dass sie einen Zukunftsrat einsetzen will, der Empfehlungen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeiten soll. Doch in der Diskussion über die Reform der Sender kommt die Frage nach den Inhalten viel zu kurz, findet IöR-Mitglied Jürgen Betz. Viel wichtiger als eine AG Digitale föderale ARD, die die Intendanten im September 2022 beschlossen haben, wäre seiner Meinung nach eine AG Inhalte.Mehr

Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks So sehr gesetzliche Flexibilisierung des Programmauftrags grundsätzlich zu begrüßen ist, seine im Entwurf vorgesehene gesetzliche Ausgestaltung wird dem gesetzgeberischen Anspruch, die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Systems in einem sich verändernden medialen Umfeld sicherzustellen, schon deshalb nicht gerecht, weil sie ersichtlich von der finanziellen Erwägung getragen ist, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. Die Regelung in § 32a Abs. 6, wonach durch die Wahrnehmung der neu eröffneten programmlichen Möglichkeiten für die Anstalten kein finanzieller Mehrbedarf entstehen darf, bringt dies deutlich zum Ausdruck. Die Regelung steht damit im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach sich die Ausgestaltung des Programmauftrags allein am verfassungsrechtlichen FunktionsauftragMehr

Ortlieb Fliedner plädiert in einem Beitrag des Magazins Medienpolitik für den verantwortungsvollen Umgang der Medienfreiheit mit der DemokratieMehr