Dr. Ortlieb Fliedner fordert in einem Debattenbeitrag, den er im Online-Forum Medienpolitik.net veröffentlicht hat: Genauer Hinsehen Die Demokratie ist nicht erst in Gefahr, wenn ihre Repräsentanten angegriffen oder sogar umgebracht werden. Den Taten geht eine Entwicklung voraus, die ein Klima erzeugt, in dem sich Menschen zu solchen Taten ermutigt fühlen. Hass, Hetze und Bedrohungen in den sozialen Medien im Internet haben in den letzten Jahren ein solches Klima miterzeugt. Fast gar nicht im öffentlichen Bewusstsein ist eine andere Entwicklung, die unsere Demokratie dauerhaft beschädigen kann und der noch kaum und unzureichend entgegengewirkt wird: Unsere demokratischen Institutionen, die den Zusammenhalt der Gesellschaft gewährleisten müssen, werden aufMehr

Am 16. Januar dieses Jahres wäre Johannes Rau neunzig Jahre geworden. Wolfgang Lieb, der Sprecher des ehemaligen Ministerpräsidenten von NRW erinnert mit einem Beitrag im Blog der Republik an Raus Grundmotiv für das politische Reden und Handeln.Mehr

Die im Staatsvertrag vorgesehene Beitragserhöhung ist gescheitert, weil die Regierungsvorlage zum Staatsvertrag vom Ministerpräsidenten zurückgezogen und somit im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht zur Abstimmung gestellt worden ist. Sabine Hadamik hat in einem Beitrag für medienpolitik.net auf die davor liegende Debatte Bezug genommen und herausgearbeitet, dass die ablehnende Argumentation Punkt für Punkt im Rahmen der der Beitragsdiskussion verfassungswidrig ist und auf eine politische Einflussnahme abzielt und kommt zu folgendem Fazit: Der Rekurs auf die in Sachsen-Anhalt gegen die Beitragserhöhung vorgebrachten Argumente zeigt, wie essentiell es für unseren demokratischen Rechtsstaat ist, dass das Bundesverfassungsgericht den Schutz der Grundrechte garantiert und angesichts sich verändernder Lebensbedingungen weiterentwickelt. Sollte dasMehr

Wolfgang Lieb ist Mitglied des Initiativkreises öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Kritiker der Medien. Seine Kritik ist nicht pauschal sondern im Einzelfall begründet. Medienkritik ist für ihn eine aufklärerische Aufgabe. Das Blog der Republik hat ihn interviewt.Mehr

Wir wenden uns mit dieser Resolution sowohl an die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker wie auch an die Zivilgesellschaft, um deutlich zu machen, was auf dem Spiel steht.Mehr

Facebook, Google & Co bedrohen die demokratische Meinungsbildung. Öffentlich-rechtliche Medien müssen verstärkt im Internet präsent sein und wettbewerbsfähig ausgestattet werden. Welche Herausforderungen sich für den gemeinwohlorientierten, öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Netz ergeben, diskutierten Medienvertreter und Wissenschaftler auf einem Symposium, das der Initiativkreis öffentlich-rechtlicher Rundfunk (IÖR) gemeinsam mit der Stadtbibliothek Köln am 26. November veranstaltet hat.Mehr

So lautet der Titel eines medienpolitischen Symposiums, zu dem der Initiativkreis öffentlich-rechtlicher Rundfunk (IÖR) am 26. November 2019 nach Köln einlädt. Negative Entwicklungen im Internet stehen derzeit im Fokus öffentlicher Diskussion: Algorithmen, die uns und möglicherweise demokratische Wahlen manipulieren, Fake News, die sich schneller verbreiten als die wahren Tatsachen oder die Verrohung der Sprache durch Hasskommentare und Beleidigungen von Politkern und Prominenten. Aber sind diese Erscheinungen möglicherweise nur Symptome einer Entwicklung, die wesentlich tiefere Ursachen hat? Der IÖR hat angesehene und kompetente Persönlichkeiten gebeten, dieser Frage nachzugehen und insbesondere folgende Aspekte näher zu beleuchten: Haben die negativen Entwicklungen im Internet strukturelle Ursachen? Sind die SystemeMehr